World Tax Advisor vom 24.10.2014

Kategorien: Steuern International 24. October 2014

Der World Tax Advisor vom 24.10.2014 behandelt insbesondere: Weiterlesen…

Automatischer Informationsaustausch im ECOFIN-Rat beschlossen – Ende des Bankgeheimnisses für Ausländer besiegelt!?

Kategorien: EU-Recht 24. October 2014

Die Bestrebungen zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung nehmen auf globaler Ebene immer stärker zu. Insbesondere der automatische Informationsaustausch wird als Mittel zur Verhinderung von Steuerflucht herangezogen. Die OECD hat kürzlich ein Regelwerk mit globalen Standards zum automatischen Informationsaustausch veröffentlicht (siehe unseren Beitrag vom 5.9.2014). Nun kam es erstmals auf europäischer Ebene zu einer Einigung zur Einführung des von der OECD empfohlenen umfassenden automatischen Informationsaustauschs. Weiterlesen…

Normenprüfungsverfahren: ImmoESt verfassungswidrig?

Kategorien: Einkommensteuer, Fristen und Verfahren 22. October 2014

In einem vor Kurzem ergangenen Beschluss äußert das Bundesfinanzgericht Bedenken gegen die Verfassungskonformität des Abzugsverbots für Werbungskosten anlässlich einer privaten Grundstücksveräußerung. Weiterlesen…

Earn-Out-Klauseln bei Einbringungen – Verletzung der Anwendungsvoraussetzungen des Art III UmgrStG?

Kategorien: Unternehmensbesteuerung 20. October 2014

Earn-Out-Klauseln in Kaufverträgen dienen dazu, den Kaufpreis  retrospektiv (zB abhängig von der Entwicklung bestimmter Erfolgsgrößen) anzupassen. Auch bei Einbringungen werden Earn-Out-Klauseln in der Praxis eingesetzt, um (zB bei Uneinigkeit über den Ertragswert des eingebrachten Vermögens) eine spätere Anpassung der an den Einbringenden gewährten Gegenleistung an die tatsächliche Wertentwicklung zu ermöglichen. Weiterlesen…

Besteuerung von Funktionsvergütungen von Kunst- und Kulturvereinen

Kategorien: Einkommensteuer 17. October 2014

Werden Tätigkeiten für Kunst- und Kulturvereine nicht unentgeltlich erbracht, stellt sich regelmäßig die Frage, ob Vergütungen an Vereinsmitglieder oder andere Personen, die für den gemeinnützigen Verein tätig werden, der Besteuerung unterliegen. Die Bezeichnung von Zahlungen als „Aufwandsentschädigung“ oder „Spesenersatz“ führt nicht automatisch dazu, dass solche Vergütungen von der Besteuerung ausgenommen sind. Weiterlesen…

2. Abgabenänderungsgesetz 2014 – Eckpunkte des Begutachtungsentwurfs (Teil 1)

Kategorien: Allgemeines und neue Gesetze 16. October 2014

Das BMF hat am 1.10.2014 den Begutachtungsentwurf zum 2. Abgabenänderungsgesetz 2014 veröffentlicht. Nachfolgend finden Sie eine Zusammenfassung der wesentlichen geplanten Änderungen: Weiterlesen…

Tax News | September 2014

Kategorien: Allgemeines und neue Gesetze 16. October 2014

TaxNews DownloadIn den letzten Monaten wurde viel über verlorenes Vertrauen gesprochen – zwischen Politik und Wählern, zwischen Nationen, zwischen Finanz- und Realwirtschaft. Generell ist ein Trend zum Vertrauensverlust gegenüber großen, bisher hoch gehaltenen Institutionen wahrnehmbar. Aber viele sind davon überzeugt, dass ohne Vertrauen keine Investitionen und nachhaltigen Wertentwicklungen stattfinden und auch keine neuen Arbeitsplätze geschaffen werden. Weiterlesen…

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Von Affen und Selfies – ein urheberrechtlicher Abriss

Kategorien: Legal News by BKP 15. October 2014

Tante Jolesch meinte einst: „Was ein Mann schöner is wie ein Aff, is ein Luxus“. Im Anlassfall meinte allerdings der Affe er sei schöner als der Mann, entwendete diesem daraufhin seine Kamera und unterstrich seinen Standpunkt, indem er ein Selfie machte. Der Kamerabesitzer, hauptberuflich Fotograf, veröffentlichte die Fotos. Wikimedia, wie der Name vermuten lässt, zu Wikipedia gehörend, nutzte dieses Foto für einen Eintrag über Schopfaffen. Ungefragt. Der Fotograf sah dadurch sein Urheberrecht verletzt. Es folgte eine langandauernde Diskussion über die Rechte an dem Foto. Weiterlesen…

Mineralölsteuerbefreiung für die gewerbliche Luftfahrt

Kategorien: Umsatzsteuer und Zoll 13. October 2014

Gemäß Richtlinie 2003/96/EG zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom (Energiesteuerrichtlinie) sollen Lieferungen von Energieerzeugnissen zur Verwendung als Kraftstoff für die Luftfahrt mit Ausnahme der privaten nichtgewerblichen Luftfahrt von der Steuer auf Energieerzeugnisse (hier: Mineralölsteuer) befreit werden. Weiterlesen…

World Tax Advisor vom 10.10.2014

Kategorien: Steuern International 10. October 2014

Der World Tax Advisor vom 10.10.2014 behandelt insbesondere: Weiterlesen…

Bundesfinanzgericht zur Pflichtteilsergänzungszahlung durch eine Privatstiftung

Kategorien: Vermögensanlage und Privatstiftungen 10. October 2014

In einem aktuellen Erkenntnis hat das BFG die Behandlung einer Pflichteilergänzungszahlung durch eine Privatstiftung beurteilt. Demnach stellt die Herausgabe eines „Geschenkes“ durch eine Privatstiftung zur Deckung des Pflichteilbetrages im Wege einer Zahlung keine Zuwendung an den Pflichteilberechtigten dar. Weiterlesen…

Poland: Introduction of CFC Regulations

Kategorien: Steuern CEE 8. October 2014

On 17 September 2014 the bill on the amendment of the corporate income tax act was signed by the President of the Republic of Poland and was promulgated on 3 October 2014. The bill includes in particular changes specifically designed to tax the income generated by controlled foreign corporations (CFC) at the level of the Polish taxpayer owning the foreign subsidiary. Weiterlesen…

Parteienstellung und Beschwerdebefugnis gegen Feststellungsbescheide bei einer GmbH und Co KG

Kategorien: Fristen und Verfahren 6. October 2014

Wenn an einer Personengesellschaft mehrere Personen beteiligt sind, werden bestimmte Einkünfte der Gesellschaft von den Abgabenbehörden „gesondert“ festgestellt. Ist der erlassene Feststellungsbescheid fehlerhaft, stellt sich die Frage wer gegen diesen Bescheid das Rechtsmittel der Beschwerde einlegen kann und wie dies zu erfolgen hat. Weiterlesen…

Pflegekosten und Heimkosten – steuerliche Entlastungen nutzen!

Kategorien: Einkommensteuer 3. October 2014

Die Pflege und Unterbringung von betagten, kranken oder behinderten Menschen ist meist mit hohen Kosten verbunden. Das Einkommensteuergesetz sieht jedoch Möglichkeiten vor, diese Kosten steuermindernd zu berücksichtigen. Weiterlesen…

EuGH: Dienstleistung von Stammhaus an Zweigniederlassung kann Umsatzsteuer unterliegen

Kategorien: EU-Recht, Umsatzsteuer und Zoll 30. September 2014

Das Urteil Skandia, Rs C-7/13, EU:C:2014:2225, betrifft die Skandia America Corp. (SAC) mit Sitz in den USA, die in Schweden durch ihre dortige Zweigniederlassung Skandia Sverige tätig wurde. SAC vertrieb extern erworbene IT-Dienstleistungen im Skandia-Konzern sowie an die Zweigniederlassung. Die Zweigniederlassung Skandia Sverige war – neben anderen Konzerngesellschaften – Mitglied einer schwedischen Mehrwertsteuergruppe (Organschaft). Weiterlesen…

VwGH zur Zuschreibung nach Einbringung mit Buchwertfortführung

Kategorien: Unternehmensbesteuerung 29. September 2014

Wird für eine Beteiligung zunächst eine Abschreibung aufgrund einer Wertminderung geltend gemacht, diese Beteiligung danach in eine Kapitalgesellschaft eingebracht und tritt in weiterer Folge eine Werterholung ein, stellt sich sowohl im Unternehmens- als auch im Steuerrecht die Frage, ob diese Werterholung zu einer Zuschreibung führen kann bzw muss. Weiterlesen…

Steuertermine im Oktober 2014

Kategorien: Fristen und Verfahren 29. September 2014

Am 15.10.2014 sind ua fällig: Weiterlesen…

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World Tax Advisor vom 26.9.2014

Kategorien: Steuern International 26. September 2014

Der World Tax Advisor vom 26.9.2014 behandelt insbesondere: Weiterlesen…

Einvernehmliche Auflösung des Dienstverhältnisses trotz Burnout-Gefährdung

Kategorien: Legal News by BKP 26. September 2014

Der Arbeitnehmer teilte dem Arbeitgeber mit, dass er Burnout-gefährdet sei. Der Arbeitgeber bot dem Arbeitnehmer daraufhin die einvernehmliche Auflösung seines Dienstverhältnisses an. Der Arbeitnehmer nahm dieses Angebot an, sodass das Dienstverhältnis beendet war. Weiterlesen…

Flüssige Sondennahrung im Zolltarif – Getränk oder Arzneiware?

Kategorien: Umsatzsteuer und Zoll 26. September 2014

Ausschlaggebend für die zollrechtliche Tarifierung von Waren als Arzneiwaren ist, dass diese Erzeugnisse therapeutische oder prophylaktische Eigenschaften aufweisen und dass sie zur Verhütung oder Behandlung einer Krankheit oder eines Leidens angewandt werden können. Darüber hinaus kann die Verwendung entsprechender Waren in einem therapeutischen Umfeld die Tarifierung beeinflussen. Weiterlesen…