„Schnuppern, aber richtig!“

Der VwGH musste kürzlich eine Abgrenzung zwischen einem Vorstellungsgespräch und einem unentgeltlichen und nicht bei der Gebietskrankenkasse angemeldeten „Schnuppern“ vornehmen.

In der Praxis kam es in der Vergangenheit durchaus vor, dass Arbeit suchende Personen nach einem Vorstellungsgespräch zu einer unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb aufgefordert wurden, um in den Tätigkeitsbereich „hineinschnuppern“ zu können. Der VwGH urteilte nun, dass diese Art von „Probearbeit“ nicht von einer „normalen“, anmeldepflichtigen Probearbeit zu unterscheiden ist.

Sachverhalt.
Im gegenständlichen Fall hat ein potenzieller Arbeitnehmer in einem Bäckereibetrieb geschnuppert, wobei er einen Mitarbeiter bei der Warenauslieferung, welche von drei Uhr früh bis ca 9:30 Uhr dauerte, begleitete. Während dieser Warenauslieferungstour konnte sich der Probearbeiter ein Bild des Arbeitsalltags in diesem Betrieb machen und bereits bei der Arbeit mithelfen. Es wurde weder eine Anmeldung bei der Gebietskrankenkasse noch eine Entlohnung der Tätigkeit vorgenommen.

Vorstellungsgespräch vs Probearbeitsverhältnis.
Wesentlich ist beim zu beurteilenden Sachverhalt, ob es sich um ein – nicht anmeldungsbedürftiges – Vorstellungsgespräch oder aber um ein anmeldungspflichtiges Probearbeitsverhältnis handelt.

Entscheidung.
Bei einem Vorstellungsgespräch darf es nach Ansicht des VwGH zu keiner Beschäftigung kommen, welche typischerweise Teil eines Arbeitsverhältnisses ist. Werden daher Arbeiten ab drei Uhr in der Früh verrichtet, welche auch von anderen Arbeitern des Betriebes getätigt werden, kann es sich dabei begrifflich um kein Vorstellungsgespräch mehr handeln. Es könne sohin nicht im Belieben des Arbeitgebers stehen, eine Beschäftigung in ein Vorstellungsgespräch zu integrieren und so die Arbeit suchende Person zu Arbeitsleistungen ohne Entgeltanspruch zu verhalten. Die Person war daher bei der zuständigen Gebietskrankenkasse vor Beginn der Tätigkeit anzumelden.

Darüber hinaus hat der VwGH auch festgehalten, dass nicht nur ein tatsächlicher Entgeltfluss (welcher gegenständlich nicht stattgefunden hat) das Tatbestandsmerkmal der Entgeltlichkeit nach § 4 Abs 2 ASVG (= „echtes Dienstverhältnis“) erfülle, sondern schon ein bloßer Entgeltanspruch, welcher vorliegend bestand. Ein anmeldepflichtiges Probearbeitsverhältnis bestünde im Übrigen auch dann, wenn die Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers vom Ergebnis des Probearbeitstages abhängig gemacht wird (VwGH 14.2.2013, 2012/08/0023).

Lösungsansatz für die Praxis.
Um dennoch mit einem Dienstnehmer eine Art „Probearbeit“ zu vereinbaren, empfiehlt sich dienstvertraglich ein Probemonat zu vereinbaren, wobei innerhalb des ersten Beschäftigungsmonats beide Vertragsparteien jederzeit und ohne Angabe von Gründen berechtigt sind, das Dienstverhältnis aufzulösen. Darüber hinaus könnte von Seiten des Dienstgebers angedacht werden, das Dienstverhältnis (nach Absolvierung des Probemonats) zu befristeten, um so die Arbeitsweise des Dienstnehmers noch genauer beobachten zu können. Sollte sich der Dienstnehmer für die auszuführenden Arbeiten bewähren, so kann das befristete in ein unbefristetes Dienstverhältnis übergehen.

Fazit.
Ob im Einzelfall ein Vorstellungsgespräch oder bereits ein Probearbeitsverhältnis vorliegt, beurteilt sich nach der Übung des redlichen Verkehrs. Als Grundsatz kann allerdings davon ausgegangen werden, dass, wenn der Bewerber bereits im Betrieb mitarbeitet, ein anmeldepflichtiges Probearbeitsverhältnis besteht.

Bernhard Geiger
bgeiger@deloitte.at

 

 

 

 

Stefanie Schneider
stefschneider@deloitte.at

www.deloitte.at/tax

 

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