„Freunde-Vereine“ abgabenrechtlich begünstigt?

Im Kunst und Kulturbereich existiert eine große Anzahl an sogenannten „Freunde-Vereine“, deren Zweck in der Unterstützung von Kunst- und Kultureinrichtungen bzw Projekten besteht, wie zB „Verein der Freunde der …“. Anders als gemeinhin angenommen, ist die steuerliche Gemeinnützigkeit derartiger Vereine nicht immer gesichert.

Voraussetzungen für die Gemeinnützigkeit.

Die Voraussetzungen für die abgabenrechtliche Gemeinnützigkeit sind in den § 34 ff der Bundesabgabenordnung (BAO) geregelt. Demnach muss eine Körperschaft, der die Begünstigungen zukommen sollen, sowohl nach ihrer Rechtsgrundlage als auch nach ihrer tatsächlichen Geschäftstätigkeit gemeinnützige Zwecke ausschließlich und unmittelbar fördern. Die Voraussetzungen müssen kumulativ vorliegen, fehlt auch nur eine Voraussetzung, so kommen die abgabenrechtlichen Begünstigungen nicht in Betracht. Die meisten „Freunde-Vereine“ haben als begünstigten Zweck die Förderung der Kunst und Kultur. Allerdings kann in vielen Fällen nicht ausreichend dokumentiert werden, dass diese Vereine den begünstigten Zweck auch selbst „unmittelbar“ verfolgen.

Unmittelbarkeit.

Eine unmittelbare Förderung von begünstigen Zwecken liegt nur dann vor, wenn eine Körperschaft diese Zwecke selbst verwirklicht. Daraus folgt, dass die Körperschaft sich nicht darauf beschränken darf, nur die Voraussetzungen für eine gemeinnützige Betätigung anderer Körperschaften (zB Theater oder Museen) zu schaffen. Auch die reine Finanzierung von begünstigen Zwecken anderer Einrichtungen (zB durch die Sammlung und Weiterleitung von Spendengeldern) erfüllt nicht das Kriterium der Unmittelbarkeit, auch wenn die Mittel für begünstige Zwecke verwendet werden sollen. Sammelt daher beispielsweise ein Verein ausschließlich Spenden, um diese anschließend an eine Kunst- bzw Kultureinrichtung weiterzuleiten, und wird der Sammelverein selbst nicht aktiv im Kunst- oder Kulturbereich tätig, so kommen diesem die abgabenrechtlichen Begünstigungen nicht zu.

Erfüllungsgehilfen.

Eine unmittelbare Tätigkeit könnte dann in Betracht kommen, wenn sich der „Freunde-Verein“ zur Verwirklichung seiner begünstigten Zwecke eines Erfüllungsgehilfen bedient. In diesem Fall muss dessen Wirken jedoch wie das eigene Wirken des Vereins anzusehen sein, das heißt der Erfüllungsgehilfe muss vertraglich eng an die Weisungen des spendensammelnden Vereins gebunden werden. Darüber hinaus muss die Einschaltung eines Erfüllungsgehilfen auch in der Rechtsgrundlage (Statuten bzw Gesellschaftsvertrag) des „Freunde-Vereins“ enthalten sein. Die Verwirklichung des begünstigten Zwecks durch einen Erfüllungsgehilfen kommt daher nur unter gewissen Voraussetzungen und unter Einbeziehung der jeweiligen Kunst- und Kultureinrichtung in Betracht.

Fazit.

Werden „Freunde-Vereine“ bzw Spendensammelvereine, nicht selbst „unmittelbar“ zur Erreichung des begünstigten Zweckes tätig, sondern beschränken sie sich auf die Finanzierung anderer Institutionen, so steht die steuerliche Gemeinnützigkeit grundsätzlich nicht zu. Eine Ausnahme kann dann vorliegen, wenn  sich der Verein eines Erfüllungsgehilfen bedient. Ist ein Verein nicht als gemeinnützig anzusehen, so unterliegt dieser grundsätzlich der unbeschränkten Körperschaftsteuerpflicht. Abhängig von der Tätigkeit kann auch Unternehmereigenschaft und somit Umsatzsteuerpflicht vorliegen.

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Christoph Hofer

Christoph Hofer

Senior Manager | Deloitte Tax
Telefon: +43 1 537 00 6913
Mail: chhofer@deloitte.at

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