Änderungen bei Stipendien durch das Abgabenänderungsgesetz 2016

Das Abgabenänderungsgesetz 2016 (AbgÄG 2016) wurde am 30.12.2016 veröffentlicht. Das Gesetz sieht unter anderem Änderungen bei Stipendien für künstlerische Tätigkeiten vor, die mit 1.1.2017 in Kraft getreten sind.

Bisherige Rechtslage.

Nach bisheriger Rechtslage bzw Judikatur wurden Stipendien, die außerhalb eines Dienstverhältnisses zuerkannt wurden, als nicht einkommensteuerpflichtig beurteilt. Stipendien, die während eines aufrechten bzw karenzierten Dienstverhältnisses zu einer Universität gewährt wurden, wurden hingegen als einkommensteuerpflichtig angesehen.

Aktuelle Rechtslage.

Mit dem AbgÄG 2016 wurde nun für alle Stipendiaten die Steuerpflicht mit Wirkung ab dem 1.1.2017 einheitlich geregelt: Einkünfte aus Stipendien für wissenschaftliche, künstlerische, schriftstellerische, unterrichtende oder erzieherische Tätigkeiten gelten nunmehr als Einkünfte aus selbständiger Arbeit, wenn diese Stipendien nicht den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit zuzuordnen sind und wirtschaftlich einen Einkommensersatz darstellen. Dies ist der Fall, wenn das Stipendium die Höchststudienbeihilfe für Selbsterhalter nach § 27 Studienförderungsgesetz (derzeit EUR 7.272 pro Jahr) übersteigt.

Vom Begriff „Stipendium“ nicht erfasst sind Preise für wissenschaftliche Arbeiten sowie Leistungsstipendien, da sie in Würdigung des Empfängers oder seiner Leistungen zuerkannt werden und wirtschaftlich keinen Einkommensersatz darstellen. Ebenfalls nicht erfasst sind einmalige Zuwendungen, die außerhalb einer bestehenden Einkunftsquelle geleistet werden und lediglich Kosten abgelten, aber keinen Einkommensersatz darstellen (zB Abgeltung von Aufwendungen für Fachliteratur, Materialien, Reisen).

Die Steuerbefreiungen aufgrund des § 3 Abs 3 Kunstförderungsgesetz (vgl unseren Beitrag vom 16.1.2012) bleiben davon unberührt. Betraglich geringe Stipendien unter einem Jahresbetrag von EUR 11.000 unterliegen zudem keiner Steuerpflicht, wenn keine darüber hinaus gehenden Einkünfte vorliegen. Sie können aber sozialversicherungspflichtig sein

Fazit.

Ob an Künstler gewährte Preise und Stipendien einkommensteuerpflichtig bzw sozialversicherungspflichtig sind, ist wie hier gezeigt im jeweiligen Einzelfall zu würdigen.

 

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Barbara Behrendt-Krügelstein

Barbara Behrendt-Krügelstein

Manager | Deloitte Tax
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