Ab 2018: neue Hürde bei Wertpapiergeschäften!

Keine Wertpapiertransaktion mehr ohne LEI. Die Durchführung eines Wertpapiergeschäftes ist für Unternehmen ab 3.1.2018 nur mehr möglich, wenn diese über einen LEI (Legal Entity Identifier) verfügen. Der LEI ist eine standardisierte 20-stellige Kennnummer, die juristische Personen (sogenannte legal entities) eindeutig identifiziert.

Was ist der LEI?

Mit Einführung des LEI-Codes soll eine rasche und eindeutige Identifizierung von Unternehmensverflechtungen möglich sein. Teilnehmer an Finanzmärkten sollen (sofern möglich weltweit) eindeutig identifizierbar sein. Hintergrund dieses Vorhabens sind unter anderem die Folgen der Finanzkrise – zukünftig soll der Handel mit Finanzinstrumenten transparenter ausgestaltet sein.

Unternehmen, die außerbörslich mit Finanzderivaten handeln, benötigen schon aktuell einen LEI. Darüber hinaus ist der LEI-Code für weitere Bereiche des Aufsichtsrechts (zB CRD IV, Solvency II) von Bedeutung. Mit der Anwendbarkeit von MiFID II/MiFIR benötigen nunmehr alle Unternehmen (die keine natürlichen Personen sind, zB sind Einzelunternehmen nicht betroffen) zur Durchführung von Wertpapiertransaktionen ab 3.1.2018 zwingend einen LEI-Code.

Welche Personen müssen einen LEI beantragen?

Der LEI ist ausschließlich von in der Europäischen Union niedergelassenen Unternehmen zu beantragen. Eine LEI-Vergabe an natürliche Personen ist bereits nach dem Wortlaut ausgeschlossen. Folgende Rechtsformen müssen sich beispielsweise mittels LEI identifizieren:

  • Aktiengesellschaften
  • Fonds
  • Gesellschaften mit beschränkter Haftung
  • Kommanditgesellschaften
  • Körperschaften öffentlichen Rechts
  • Privatstiftungen
  • Vereine

Wie ist der LEI zu beantragen?

Die Vergabe des LEI wird von autorisierten Vergabestellen durchgeführt (zB WM Datenservice). Unternehmen können auf der Website der Vergabestelle ein Benutzerkonto einrichten und einen LEI online beantragen. Nach der Online-Registrierung erfolgt die Rechnungsstellung durch die Vergabestelle. Es ist vorgesehen, dass der LEI grundsätzlich spätestens zwei Werktage nach Zahlungseingang gültig ist.

Folgende Personen können einen LEI beantragen:

  • Rechtliche Vertreter/Organmitglieder der juristischen Person (zB Geschäftsführer, Prokurist);
  • Jede vom antragsstellenden Unternehmen bevollmächtigte Person.

Welche Kosten fallen an?

Die Kosten der Erstbeantragung belaufen sich auf EUR 100. Nach einem Jahr ist ein Verlängerungsantrag zu stellen, der EUR 80 kostet. Beabsichtigt ein Unternehmen eine temporäre Einstellung des Wertpapier-geschäfts, kann im Regelfall eine Aussetzung/Stilllegung beantragt werden.

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Dominik Damm

Dominik Damm

Partner | FSI Advisory Telefon: +43 1 537 00 5400 Mail: ddamm@deloitte.at

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