Krankenstand – Pflichten und Konsequenzen für Arbeitnehmer

Einleitung.
Unter bestimmten Voraussetzungen muss der Arbeitnehmer vorübergehend keine ­Arbeitsleistung erbringen. Der Krankenstand bildet hierbei in der Praxis die häufigste Ursache für das Fernbleiben vom Dienst. Der folgende Beitrag soll aufzeigen, welche Verpflichtungen ein Arbeitnehmer im Zuge eines Krankenstandes zu erfüllen hat und welche Konsequenzen die nicht ordnungsgemäße Erfüllung mit sich bringt.

Entgeltfortzahlung.
Grundsätzlich ist eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit dem Arbeitnehmer zuzurechnen und führt daher gemäß § 1155 ABGB zum Entfall des Entgeltanspruchs. Da jedoch der ­Arbeitnehmer i.d.R. auf das Arbeitsentgelt ­angewiesen ist, hat der Gesetzgeber in den Materiengesetzen Ausnahmen von diesem Grundsatz festgelegt. So behält gemäß § 8 Abs 1 AngG der Angestellte seinen Anspruch auf volles Entgelt für die Dauer von (zumindest) sechs Wochen, sofern er die Dienstverhinderung nicht vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt hat. Ein solches vorsätzliches bzw. grob fahrlässiges Verhalten wurde ­in der Vergangenheit vor allem im Zusammenhang mit Sportunfällen judiziert. Diese wurden aber nur bei Vorliegen besonderer Umstände als grob fahrlässig qualifiziert. So beispielsweise dann, wenn ein Arbeitnehmer gefährliche Freizeitaktivitäten ausübt, die seine Kräfte und Fähigkeiten offenkundig übersteigen. Die Beurteilung hat jedoch einzelfall­bezogen zu erfolgen und gestaltet sich in der Praxis relativ schwierig, weil dem Arbeitgeber nur selten Informationen zur Beurteilung des Sachverhalts ­vorliegen.

Unverzügliche Anzeige.
Ist der Arbeitnehmer krankheitsbedingt daran gehindert, seine vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen, so ist er gemäß § 8 Abs 8 AngG dazu verpflichtet, die Dienstverhinderung dem Arbeitgeber unverzüglich anzuzeigen, widrigenfalls er für die Dauer der Säumnis den ­Anspruch auf Entgeltfortzahlung verliert. Eine besondere Form für diese Meldung sieht das Gesetz an sich nicht vor. Liegt jedoch eine betriebliche Übung, eine explizite Regelung im Arbeitsvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder im Kollektivvertrag vor, so muss sich der Arbeitnehmer an die darin vorgegebene Form halten. Mangels abweichender Vereinbarung kann der Dienstnehmer die Meldung gemäß ­§ 8 Abs 8 AngG an einen im Betrieb des Arbeitgebers tätigen Mitarbeiter richten, sofern dieser nicht eine untergeordnete Stellung im Betrieb hat. Konsequenz einer nicht rechtzeitig und ordnungsgemäß erstatteten Meldung ist der Verlust des Entgeltfortzahlungsanspruchs für die Dauer der Säumnis. Dies gilt auch dann, wenn der Arbeitnehmer zu einem späteren Zeitpunkt die ordnungsgemäße Meldung über die Dienstverhinderung nachholt.

Nachweispflicht.
Die oben beschriebene Meldung über die Dienstverhinderung darf aber nicht mit dem vom Arbeitgeber eingeforderten Nachweis der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit verwechselt werden. Letzterer bedarf nämlich der ausdrücklichen Aufforderung des Arbeitgebers, welche für jeden einzelnen Krankenstandsfall erneut ausgesprochen werden muss. Häufig wird in Arbeitsverträgen vorab vereinbart, dass den Arbeitnehmer die generelle Verpflichtung trifft, ab einer bestimmten Krankheitsdauer eine ärztliche Bestätigung vorzulegen. Eine solche Regelung ist grundsätzlich zwar ratsam aber für sich betrachtet unzureichend, da diese nicht auf einen konkreten Anlassfall bezogen ist. Verlangt der Arbeitgeber jedoch eine ärztliche Bestätigung, so hat der Arbeitnehmer eine solche vorzulegen. Die ärztliche Bestätigung muss An­gaben über den Beginn, die Dauer und die Ursache (ob es sich um einen Arbeitsunfall oder um eine Erkrankung handelt) enthalten. Legt der Arbeitnehmer eine unvollständig ausgefüllte ärztliche Bestätigung vor, dann ist er seiner Nachweispflicht nicht ordnungsgemäß nachgekommen und verliert für die Dauer der Säumnis seinen Entgeltanspruch. Dieser geht auch dann verloren, wenn der Arbeitnehmer keine ärztliche Bestätigung über die Dienstverhinderung vorlegt, obwohl der Arbeitgeber explizit danach verlangt hat.

Entlassung?
Die nicht rechtzeitige und ordnungsgemäße Meldung der Dienstverhinderung berechtigt den Arbeitgeber i.d.R. nicht zur Entlassung. ­Treten hingegen besondere Umstände hinzu, so wäre eine Entlassung durchaus denkbar. Das gilt vor allem für Fälle des Krankenstandsmissbrauchs. Jedenfalls führt die Säumnis der Krankmeldung zum Verlust des Entgeltfortzahlungsanspruchs.

Mag. Bernhard Geiger
bgeiger@deloitte.at

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