Der Steuergesetzgeber belohnt Erfinder!

Erfindungen werden in Österreich steuerlich gefördert, wenn der Erfinder die wirtschaftliche Verwertung seiner Erfindung durch Dritte ermöglicht. So werden Einkünfte des Erfinders aus der Lizenzierung oder Veräußerung von Erfindungen mit dem halben Durchschnittssteuersatz besteuert.

Die Halbierung des Steuersatzes ist jedoch an strenge Voraussetzungen gebunden:

  • Die Erfindung muss entweder beim österreichischen Patentamt registriert sein (Patentschutz nach dem PatG). Bei einer Verwertung im Ausland muss die Erfindung zumindest in jenem Gebiet patentrechtlich geschützt sein, in dem sie verwertet wird.
  • Im Zeitpunkt der Vereinnahmung Einkünfte muss der Patentschutz noch aufrecht sein.
  • Der halbe Durchschnittssteuersatz ist nur persönlich für den Erfinder als Patentinhaber anwendbar.
  • Der Erfinder muss in Österreich unbeschränkt steuerpflichtig sein (Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in Österreich).
  • Die Verwertung der Erfindung muss durch eine andere Person als den Erfinder erfolgen. Hierunter können auch Kapitalgesellschaften, die im 100 %igen Eigentum des Erfinders stehen, fallen.

In Patenten verbirgt sich somit oft ein großes steuerliches Optimierungspotential, welches durch die richtige Vorgehensweise optimal genutzt werden kann.

Mag. Alexander Lang
Wirtschaftsprüfer und Steuerberater
alang@deloitte.at

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