Steuerlich optimierte Auszahlung von Prämien – klarstellender Erlass?

Der Lohnsteuerrichtlinienwartungserlass vom 20. Jänner 2011 hat die Aussagen des Salzburger Steuerdialogs 2010 betreffend der steuerlich optimierten Auszahlung von Prämien (begünstige Besteuerung des Jahressechstels gemäß § 67 Abs 1 EStG) nunmehr weitgehend präzisiert. Der zum Teil nach wie vor widersprüchliche Wortlaut  des Erlasses sieht für Provisionen einerseits und Prämien andererseits folgende Vorgehensweise vor:

Prämien sowie Tantiemen, die für größere Zeiträume (für Zeiträume von z.B. einem Jahr; jedenfalls jedoch für Zeiträume von mehr als einem Monat) gewährt werden, stellen grundsätzlich „sonstige Bezüge“ (begünstigtes Jahressechstel) dar. Der Erlass präzisiert in diesem Zusammenhang, dass die steuerliche Behandlung einer Jahresprämie als „sonstiger Bezug“ oder aber als „laufender Bezug“ (Tarifbesteuerung) von der entsprechenden vertraglichen oder kollektivvertraglichen Definition des Anspruchs abhängt. Besteht demnach ein vertraglicher/kollektivvertraglicher Anspruch auf eine Prämie in Form einer Einmalzahlung, so liegt ein sonstiger Bezug vor. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass im nachhinein – entgegen der Vereinbarung – eine Aufteilung und Auszahlung in Form von monatlichen laufenden Bezügen und sonstigen Bezügen erfolgt. Ist hingegen von vornherein vereinbart, dass eine erfolgsorientierte Bonifikation (Prämie, Bonus etc.) teils als laufender und teils als sonstiger Bezug erfolgt, ist dies auch für die Abrechnung maßgeblich. Zu empfehlen ist daher eine entsprechende vertragliche Ausgestaltung.

Anders beurteilt die Finanzverwaltung jedoch die Handhabe betreffend Provisionen oder anderer erfolgsabhängiger Vergütungen, die für einzelne Monate gewährt werden. Diese stellen nach Ansicht der Finanzverwaltung grundsätzlich laufende Bezüge dar. Dies gilt nicht nur dann, wenn die Provisionen tatsächlich Monat für Monat zur Auszahlung gelangen, sondern auch dann, wenn Provisionsspitzen zur Auszahlung gelangen, die als Folge monatlicher Akontozahlungen bezahlt werden. Demzufolge ist auch die Provisionsspitze als laufender Bezug zu behandeln. Wenn die Provisionsspitze aus nicht willkürlichen Gründen erst im Folgejahr ausbezahlt wird, ist eine Abrechnung nach Maßgabe des § 67 Abs. 8 lit. c EStG (1/5tel steuerfrei / 4/5tel Tarifbesteuerung) möglich.

Der Erlass lässt mit diesem Wortlaut weiterhin spezifische Auslegungsfragen offen. In Einzelfällen empfiehlt sich daher eine Abklärung mit Ihrem Steuerberater bzw. mit der Finanzverwaltung.


Dr. Martin Freudhofmeier
Steuerberater
mfreudhofmeier@deloitte.at

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