Grenzüberschreitendes Cash Pooling – Fremdüblichkeit gefragt!

Verrechnungspreisthemen machen auch keinen Halt vor grenzüberschreitenden Cash Pooling Aktivitäten. Fremdüblichkeit ist sowohl bei der Zinsaufteilung,  als auch bei der Bestimmung einer angemessenen Vergütung für die Verwaltungstätigkeit der Mastergesellschaft gefragt.

Hintergrund.
Cash Pooling wird in internationalen Konzernen in zunehmendem Maß zur Optimierung der zentralen Liquiditätsplanung eingesetzt. Die unterschiedlichen Ausgestaltungen haben die Senkung der Konzernzinsbelastung zum Ziel. Durch die Bündelung der positiven und negativen Salden der Konzerngesellschaften auf einem Zielkonto der  den Cash Pool steuernden „Mastergesellschaft“ muss nur der sich ergebende Liquiditätsüberschuss veranlagt bzw. der Liquiditätsbedarf konzernextern refinanziert werden. Durch das Volumen und die Saldierung kann regelmäßig ein günstigerer Zinssatz erreicht werden als in einer Stand-alone Situation. 

Aufteilung des (Zins)Vorteils.
Es stellt sich somit die Frage, wie die Aufteilung des (Zins)Vorteils auf die Poolgesellschaften aus verrechnungspreistechnischer Sicht vorzunehmen ist bzw. die Vergütung für die Mastergesellschaft zu gestalten ist. Die Aufteilung des Zins(Vorteils) hängt maßgeblich davon ab, wie die Funktionen und Risiken auf die Poolteilnehmer verteilt sind. Demnach kann der Zinssatz, der den Poolteilnehmern gewährt wird, annähernd dem Zinssatz entsprechen, den diese in einer stand-alone Situation von der Bank erhalten würden (Preisvergleich, sämtliche Funktionen und Risiken bei der Mastergesellschaft) oder auch davon abweichen (Kostenaufschlag, nur Routinefunktionen bei der Mastergesellschaft bzw. Gewinnteilung, ausgewogene Verteilung). 

Arten von Cash Pooling.
Je nachdem, ob es zu einem tatsächlichen Übertrag der Liquidität auf das Zielkonto kommt oder ob die Kompensation rein rechnerisch erfolgt, unterscheidet man zwischen effektivem und fiktivem Cash Pooling. Durch den tatsächlichen Übertrag der Liquidität entstehen beim effektiven Cash Pooling dabei konzerninterne Kredit/Darlehensbeziehungen zwischen den Poolgesellschaften, wobei es zu Rechtsfolgen der verdeckten Gewinnausschüttung bzw. der verdeckten Einlage  kommen kann, wenn die gewährten Zinssätze nicht fremdüblich sind. Beim fiktiven Cash Pooling stehen die Zuordnung von sonstigen Aufwendungen und allfällige Haftungsübernahmen im Vordergrund. 

Österreichische Verrechnungspreisrichtlinien 2010.
Die Vergütung der Mastergesellschaft für die Verwaltung des Cash Pools ist nicht unumstritten. Die bisher strikte Auffassung der Finanzverwaltung, dass kein Residualgewinn aus der Zinsverrechnung bei der Mastergesellschaft verbleiben dürfe und ihr lediglich eine Routinevergütung für die erbrachten Dienstleistungen auf Basis der Kostenaufschlagsmethode gebühre, wurde durch die VPR 2010 aufgeweicht. Die VPR 2010 gestehen nun auch der Mastergesellschaft eine angemessene Abgeltung für konzernintern unvermeidbare Risiken zu und besagen, dass die Berechnung der Dienstleistungsvergütung nach der Kostenaufschlagsmethode erfolgen kann (keine Verpflichtung!). Damit wurde nunmehr den Fällen Rechnung getragen, in welchen die Mastergesellschaft umfangreichere Funktionen und Risiken wahrnimmt und dies unweigerlich zu einer entsprechend höheren Vergütung als nach der Kostenaufschlagsmethode führen muss. 

Praxishinweis.
Cash Pooling Vereinbarungen werden von der Finanzverwaltung detailliert auf Angemessenheit geprüft.  Es müssen die Zinssätze, die Nettingvorteile sowie die Risikosituation aller betroffenen Konzerngesellschaften gut dokumentiert sein.

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Mag. Christina Just
cjust@deloitte.at

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