Wesentliche Änderungen durch LStR-Wartungserlass 2010

Durch den Erlass des Bundesministeriums für Finanzen vom 20.1.2011 kommt es zu wesentlichen Änderungen in der Lohnverrechnung. Im Folgenden werden einige Änderungen schwerpunktmäßig dargestellt.

Bonusmeilen. Mit Erkenntnis 2007/15/0293 vom 29.4.2010 hat der VwGH entschieden, dass die Verwendung von Bonusmeilen, welche für Dienstreisen gutgeschrieben wurden, grundsätzlich einen Vorteil aus dem Dienstverhältnis darstellt. Gleichzeitig hat der VwGH ausgesprochen, dass es sich um einen Vorteil handelt, den der Dienstnehmer nicht direkt vom Arbeitgeber, sondern von dritter Seite zugewiesen erhält. Es besteht somit keine Verpflichtung des Dienstgebers zur Einbehaltung von Lohnsteuer, vielmehr hat der Dienstnehmer den Vorteil gegebenenfalls im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung anzugeben. Dies trifft dann zu, wenn im Einkommen lohnsteuerpflichtige Einkünfte enthalten sind, und andere Einkünfte bezogen wurden, deren Gesamtbetrag im Kalenderjahr EUR 730 übersteigt. Als Vorteil aus dem Dienstverhältnis sind die ersparten Aufwendungen (zB Ticketkosten eines vergleichbaren Fluges) anzusetzen. Mangels Lohnsteuerabzug durch den Arbeitgeber fallen keine Lohnnebenkosten (DB, DZ, KommSt) an. Es sind jedoch anteilige Sozialversicherungsbeiträge sowie Beiträge zur betrieblichen Vorsorgekasse abzuführen. Hier ist zu beachten, dass die praktische Handhabung dieser Abfuhrverpflichtung noch nicht gänzlich geklärt ist. Allfällige Risiken im Hinblick auf Nachverrechnungen bei Lohnabgabenprüfungen können derzeit nicht ausgeschlossen werden.

Reiseaufwandsentschädigungen bei Sportlern. Werden Reiseaufwandsentschädigungen von begünstigten Rechtsträgern, deren satzungsgemäßer Zweck die Ausübung oder Förderung des Körpersportes ist, an Sportler, Schiedsrichter und Sportbetreuer (zB Trainer, Masseure) gewährt, sind sie bis zu einer Höhe von EUR 60 pro Einsatztag, höchstens aber EUR 540 pro Kalendermonat steuer- und sozialversicherungsfrei. Die Steuerfreiheit steht jedoch nur zu, wenn beim Steuerabzug vom Arbeitslohn neben den pauschalen Aufwandsentschädigungen keine Reisevergütungen, Tages- oder Nächtigungsgelder steuerfrei ausgezahlt werden. Weiters ist es nicht möglich, diese Entschädigungen aus einem bereits vereinbarten Fixum im Nachhinein „herauszuschälen“ und steuerfrei auszubezahlen. Bei der Abrechnung sowie durch Aufzeichnung der Einsatztage muss zudem dokumentiert werden, dass pauschale Aufwandsentschädigungen ausbezahlt wurden.

Abgeltung von Gleitzeitguthaben. Die Finanzverwaltung vertritt die Ansicht, dass die Abgeltung für ein im Rahmen einer Gleitzeitvereinbarung entstandenes Zeitguthaben im Auszahlungsmonat als laufender Bezug zu versteuern ist. Dies deshalb, da der Anspruch auf Abgeltung erst mit dem Ende der Gleitzeitperiode entsteht. Die steuerliche Begünstigung im Rahmen des § 68 Abs 2 EStG für Überstundenzuschläge kann daher auch nur für den Auszahlungsmonat angewendet werden, da erst im Zeitpunkt der Abrechnung das Vorliegen von Überstunden beurteilt werden kann. Daher ist auch eine Aufrollung in die einzelnen Monate der Gleitzeitperiode nicht mehr möglich, weil das Guthaben gleichsam als Folge eines „Arbeitszeitkontokorrents“ das rechnerische Ergebnis von Gut-/ und Fehlstunden ist und daher als solches keinem bestimmten Beitragszeitraum zugeordnet werden kann.

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Stephan Schadn
sschadn@deloitte.at

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