Übergangsfrist für EORI Nummer ausgelaufen

Das Zollrecht der EU sieht seit September 2009 eine Registrierung aller am Im- und Export teilnehmenden Unternehmen mit Sitz in der EU im Rahmen einer EORI Nummer (Economic Operator Registration and Identification) vor. Für Zollanmeldungen ab 1. 7.2010 ist grundsätzlich nur mehr die Angabe einer EORI Nummer an Stelle nationaler Kennnummern zulässig. Ab dem 1.3.2011 entfallen auch bestehende Übergangsregeln.  

Ende der Übergangsfrist.
Seit 1.3.2011 ist die Angabe der EORI-Nummer für Wirtschaftsbeteiligte zwingend notwendig.  Sollte der Anmelder oder dessen Vertreter die Angabe verweigern, hat das Zollamt die Möglichkeit, die Zollanmeldung für ungültig zu erklären, da die gesetzlichen Erfordernisse für die Annahme der Zollanmeldung nicht erfüllt sind. Zu berücksichtigen ist, dass ein Abschluss der Zollanmeldung erst nach Berichtigung der Anmeldung vorgenommen wird, was zu entsprechenden Verzögerungen im Zuge der Zollabfertigung führen kann.

Zollanmeldung.
Künftig prüfen die Zollbehörden auch das Vorhandensein einer EORI-Nummer des Wirtschaftsbeteiligten in einem anderen EU-Mitgliedsstaat. Sollte also ein Wirtschaftsbeteiligter keine EORI-Nummer in der Anmeldung angeben, obwohl er in Besitz einer solchen ist, wird er oder sein Vertreter dazu aufgefordert, diese nachzureichen. Erst wenn der Wirtschaftsbeteiligte oder dessen Vertreter die Nummer nachreicht, wird die Zollanmeldung bearbeitet. Unternehmen haben daher zu prüfen, ob eine EORI Nummer bereits beantragt ist und diese ordnungsgemäß verwendet wird.

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Bares Bettina
bbares@deloitte.at

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