VwGH-Kurznews: Ausg’steckt is – Von verschwundenen Stricherllisten und Schmierzetteln.

Kann die Abgabenbehörde die Grundlagen für die Abgabenerhebung nicht ermitteln, so hat sie diese zu schätzen.

Die Beschwerdeführerin betrieb ein Heurigenbuffet und ermittelte die daraus resultierenden Einkünfte durch Einnahmen-Ausgaben-Rechnung (Gewinnermittlung nach § 4 Abs 3 EStG). Die Tageslosungen wurden mittels Kassasturz festgestellt, von der dabei zwingend erforderlichen täglichen Festhaltung des Kassastandes wurde aber abgesehen. Uraufzeichnungen wie “Stricherllisten” und “Schmierzettel”, anhand welcher die Ermittlung der Tageslosungen allenfalls nachvollziehbar gewesen wäre, wurden nicht aufbewahrt. In Anbetracht dessen nahm das Finanzamt Zuschätzungen bei den erklärten Buffetumsätzen vor; der UFS Wien wies die daraufhin ergangene Berufung als unbegründet ab.

Der VwGH hält fest, dass es zwar zulässig ist, die bargeldmäßigen Betriebseinnahmen eines Tages (Tageslosung) nicht einzeln (mit einer Registrierkassa) zu erfassen, sondern durch Rückrechnung aus dem Kassenendbestand und Kassenanfangsbestand, wenn alle Barausgänge und die Bareinlagen täglich erfasst werden (Kassabuch mit Bestandsfeststellung). Eine solche Losungsermittlung mittels Kassasturz bedarf aber zwingend der täglichen Feststellung und Festhaltung des Kassastandes, wobei das Fehlen von Aufschreibungen über den täglichen Kassastand im gegebenen Zusammenhang einen Aufzeichnungsmangel darstellt. Da den Ordnungsmäßigkeitserfordernissen des § 131 BAO damit nicht entsprochen wurde, konnte die Abgabenbehörde das Vorliegen der Schätzungsbefugnis annehmen (VwGH 6.7.2011, 2008/13/0204).

Sabine Heidenbauer
sheidenbauer@deloitte.at

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