Investments in Bulgarien nehmen spürbar zu

Während sich in den Jahren 2000-2008 die bulgarische Wirtschaft und die Investitionen ausländischer Unternehmen ausgezeichnet entwickelten – österreichische Unternehmer waren dabei führend – brachte die Finanzkrise eine spürbare „Dämpfung“. Seit 2011 ist eine Trendumkehr spürbar.

Unternehmensgründung.
Bulgarien bietet unverändert gute Möglichkeiten für ausländische Unternehmen. Gegenwärtig werden (häufig mit EU-Mitteln finanzierte) Projekte im Verkehrs- und Umweltbereich sowie im Energiebereich umgesetzt. Eine eigene Niederlassung eines ausländischen Unternehmens in Bulgarien ist für erfolgreiche Geschäftsanbahnungen und die Umsetzung von Projekten wichtig. Die Gründung von Unternehmen ist in Bulgarien relativ leicht und die Gründungskosten sind überschaubar. Wie die Praxis zeigt, gründen österreichische Unternehmen am häufigsten Gesellschaften mit beschränkter Haftung (o.o.d.). Der Gründungsvorgang ist jenem in Österreich sehr ähnlich (Abschluss eines Gesellschaftsvertrages, Eintragung im Handelsregister). Die geringere gesetzliche Regelungsdichte bietet Freiräume für Sondervereinbarungen im Gesellschaftsvertrag. Bei den Kapitalgesellschaften in Bulgarien gilt das Trennungsprinzip, dh die Gesellschaft ist von deren Gesellschaftern rechtlich streng zu unterscheiden. Das Mindeststammkapital beträgt 2 Bulgarische Lewa (= 1 Euro). Die interne Struktur der GmbH in Bulgarien entspricht jener in Österreich. Es gibt eine Generalversammlung und einen oder mehrere Geschäftsführer.

Organe der GmbH.
Die Generalversammlung besteht aus sämtlichen Gesellschaftern und ist als einziges Organ berechtigt, Gesellschaftsvertragsänderungen vorzunehmen. Die Geschäftsführer – nach bulgarischem Recht ausschließlich natürliche Personen – sind für die Führung der Geschäfte und die Vertretung der Gesellschaft Dritten gegenüber zuständig. Es gilt das Prinzip der Drittorganschaft (Geschäftsführer müssen nicht zugleich Gesellschafter sein). Die Rechte und Pflichten der Gesellschafter sind im bulgarischen Handelsgesetz klar geregelt, sodass gute Rechtssicherheit besteht.

Vertretungsbüros.
Als ersten Schritt in den bulgarischen Markt registrieren Unternehmen häufig Vertretungsbüros. Diese sind keine juristischen Personen (Nachteil: Vertretungsbüros entfalten keine Tätigkeiten in eigenem Namen und auf eigene Rechnung). Der Vorteil liegt darin, dass Vertretungsbüros einfach und kostengünstig in der bulgarischen Handels- und Industriekammer registriert werden können.

Zusammenfassend ist zu erwarten, dass österreichische Unternehmen ihr Engagement in Bulgarien wieder verstärken werden.

Orlin Radinsky
o.radinsky@bkp.at

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Brauneis Klauser Prändl Rechtsanwälte GmbH
Bauernmarkt 2, 1010 Wien
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