Zahlen Künstler für Preise und Stipendien Steuern?

Das Kunstförderungsgesetz sieht verschiedene Arten der Förderung für Kunstschaffende vor. Neben Geld- und Sachzuwendungen für einzelne Projekte und dem Ankauf von Werken werden Stipendien und Preise für hervorragende künstlerische Leistungen vergeben.

Wann unterliegen Preise und Stipendien der Einkommensteuer?
Grundsätzlich unterliegen Preise und Stipendien, die im Rahmen eines Wettbewerbes durch eine Jury für eine konkrete Einzelleistung zuerkannt werden, beim Preisträger der Einkommensteuer (und idR auch der Umsatzsteuer). Preise und Stipendien, die außerhalb eines Wettbewerbes in Würdigung der Persönlichkeit des Steuerpflichtigen oder seines Schaffens gewährt werden, unterliegen nicht der Einkommensteuer (und sind idR mangels Leistungsaustausch nicht umsatzsteuerbar).

Allgemeine Steuerbefreiung für Stipendien.
Gemäß § 3 Abs 1 Z 3 lit b EStG sind Bezüge und Beihilfen aus öffentlichen Mitteln bzw aus Mitteln einer öffentlichen Stiftung oder einer Privatstiftung zur unmittelbaren Förderungen der Kunst („Inlandsstipendien“) bei „widmungsgemäßer“ Verwendung von der Einkommensteuer befreit. Die Steuerbefreiung ist nur insoweit wirksam, als den Bezügen oder Beihilfen entsprechende Ausgaben gegenüberstehen. Da diese Ausgaben gem § 20 Abs 2 EStG steuerlich nicht abzugsfähig sind, beschränkt sich der Effekt der Steuerbefreiung im Wesentlichen auf eine Glättung der Besteuerungsperioden. Bezüge oder Beihilfen aus öffentlichen Mitteln oder aus Mitteln eines durch Bundes- oder Landesgesetz errichteten Fonds für eine Auslandstätigkeit, die der Kunst dient („Auslandsstipendien“), sind hingegen ohne Einschränkung durch entsprechende Ausgaben gem § 3 Abs 1 Z 3 lit d EStG von der Einkommensteuer befreit und können somit auch zur Bestreitung des Lebensunterhalts am ausländischen Tätigkeitsort verwendet werden.

Spezielle Steuerbefreiung für Preise und Stipendien.
Stipendien sowie Staats-, Würdigungs- und Förderpreise bzw Preise für hervorragende künstlerische Leistungen sind unter bestimmten Voraussetzungen gem § 3 Abs 3 KunstförderungsG beim Empfänger von der Einkommensteuer befreit. Dies gilt auch für im Grunde und der Höhe nach vergleichbare Leistungen aufgrund von landesgesetzlichen Vorschriften sowie für Stipendien und Preise, die unter vergleichbaren Voraussetzungen von nationalen und internationalen Förderungsinstitutionen vergeben werden. Hintergrund der Steuerbefreiung ist, den Förderungscharakter der Stipendien in vollem Umfang zu erhalten und diese den Künstlern ungeschmälert (dh steuerfrei) zukommen zu lassen. Stipendien und Preise sind nur insoweit einkommensteuerfrei, als sie unmittelbar zur Förderung der Kunst (Abgeltung von Aufwendungen oder Ausgaben) vergeben werden. Übersteigen die Zuwendungen die mit dem Projekt verbundenen Ausgaben, sind sie insoweit einkommensteuerpflichtig.

Voraussetzungen für Förderungsinstitutionen.
Das österreichische BMF hat jüngst in einem Erlass klargestellt, dass im Fall von nationalen und internationalen Förderungsinstitutionen Voraussetzung für die Einkommensteuerbefreiung auf Ebene des Empfängers ist, dass

  • der Preis in der Rechtsgrundlage der Institution verankert ist,
  • der Kreis an möglichen Preisträgern nicht abschließend umschrieben (zB an eine Mitgliedschaft gebunden) ist und
  • der Preis keinen Entgeltcharakter hat. Dies wäre etwa der Fall, wenn auf Grundlage der Preisverleihung Ansprüche an einem oder mehreren Werken erworben werden, sodass der „Preis“ in wirtschaftlicher Betrachtungsweise einen Kaufpreis darstellt.

Fazit.
Ob Preise und Stipendien, die Künstlern gewährt werden, einkommensteuerpflichtig sind, ist wie hier gezeigt im jeweiligen Einzelfall zu würdigen.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Barbara Krüglstein
bkrueglstein@deloitte.at

 

Print Friendly, PDF & Email

Liked this post? Follow this blog to get more.