Der Modernisierte Zollkodex kommt nun doch nicht!

Der eigentlich bereits im Juni 2008 in Kraft getretene, jedoch seither mangels Durchführungsvorschriften nicht anwendbare modernisierte Zollkodex (MZK, VO EG 450/2008), wird nicht mehr kommen.

Die Kommission beabsichtigt nunmehr, den MZK durch eine komplette Neufassung zu ersetzen, die aller Voraussicht nach „Zollkodex der Europäischen Union“ heißen wird und sowohl eine Anpassung an den Vertrag von Lissabon, als auch eine Anpassung an die Entwicklung der Zollgesetzgebung bewirken wird, um so ausreichend Zeit für die Entwicklung der erforderlichen IT-Systeme zu schaffen.

Gründe für die Neufassung.
Ursprünglich sollte der MZK am 24.6.2013 mit Anwendbarkeit der bislang fehlenden Durchführungsvorschriften wirksam werden. Vor allem im Zuge der Ausarbeitung der Durchführungsvorschriften wurde jedoch deutlich, dass der im Jahr 2008 in Kraft getretene MZK in vielen Bereichen bereits veraltet war. So stellte sich auch heraus, dass die beabsichtigte Umsetzung des elektronischen Arbeitsumfeldes zwischen den Wirtschaftsbeteiligten und den Zollbehörden aufgrund der Implementierung der erforderlichen IT-Maßnahmen sowohl zeitlich als auch budgetär nicht haltbar gewesen wäre. Außerdem enthielt der MZK einige Bestimmungen, die entweder nicht mehr mit den seit 2008 vorgenommenen Änderungen an der gegenwärtigen Zollgesetzgebung übereinstimmten, oder deren Umsetzung sich in der Praxis als schwierig erwiesen hat.

Was kommt.
Bis Juni 2013 soll der neue Vorschlag der Kommission vorgelegt und von Rat und Parlament beschlossen werden. 18 Monate später soll dann der neue „Zollkodex der Europäischen Union“ anwendbar sein – aus heutiger Sicht wäre dies im Jänner 2015 der Fall. Sowohl den Zollbehörden, als auch den Wirtschaftsbeteiligten soll genügend Zeit eingeräumt werden, um sich schrittweise auf das elektronische Verfahren einstellen zu können. Die Kommission sieht hierfür jedoch einen großzügigen Übergangszeitraum bis 31.12.2020 vor.

Bettina Bares
bbares@deloitte.at

 

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