UFS Kurz-News: Einlagenrückzahlung auch ohne Evidenzkonto

Körperschaften haben ein Evidenzkonto zu führen, in dem jährlich der Anfangsstand, einlagebedingte Erhöhungen und Einlagenrückzahlungen sowie der Endbestand zum Bilanzstichtag zu erfassen sind.  Der UFS hatte sich mit einem Fall zu befassen, in welchem das Evidenzkonto nicht geführt wurde.

Sachverhalt.
Bei der Einbringung einer GesbR in eine GmbH wurde keine Kapitalrücklage ausgewiesen und zunächst auch kein Evidenzkonto geführt. Vielmehr wurde das Einbringungskapital in der Bilanz der GmbH als Verbindlichkeit gegenüber den Gesellschaftern ausgewiesen. Die in Folge getätigten „Rückzahlungen“ an die Gesellschafter qualifizierte das Finanzamt im Zuge einer Betriebsprüfung als verdeckte Gewinnausschüttungen und schrieb KESt vor.

Entscheidung des UFS.
Nach Ansicht des UFS war es evident, dass Rückzahlungen von Gesellschaftereinlagen und keine Gewinnausschüttungen vorlagen. Die bloße Verletzung von Ordnungsvorschriften darf nicht zu einer der wirtschaftlichen Betrachtungsweise entgegenstehenden steuerlichen Behandlung führen. Werden Einlagen in einer gesellschaftsrechtlich nicht gedeckten Art und Weise rückgezahlt, ändert dies steuerlich nichts am Vorliegen einer Einlagenrückzahlung. (UFS, Wien vom 29.5.2012, RV/2587-W/08)

Einlagenevidenzkonto weiterhin notwendig?
Wie ersichtlich, kann eine steuerneutrale Einlagenrückzahlung auch ohne Evidenzkonto argumentierbar sein. Das Führen eines Evidenzkontos stellt dennoch eine gesetzliche Verpflichtung dar, deren Verletzung die Schätzungspflicht der Behörde nach sich ziehen bzw finanzstrafrechtliche Bedeutung haben kann. Durch das Fehlen eines Evidenzkontos beraubt sich die GmbH weiters ihrer Gestaltungsmöglichkeit allenfalls wahlweise KESt-pflichtige Gewinne auszuschütten oder Einlagen steuerneutral rückzuzahlen.

Andreas Auer
anauer@deloitte.at

 

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