Alles im grünen Bereich – Erleichterung bei der Zollanmeldung für Musikinstrumente

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1076/2013 der Kommission vom 31.10.2013 wurden Neuregelungen im Zusammenhang mit tragbaren Musikinstrumenten zur Berufsausübung veröffentlicht. Künstler aus Nicht-EU-Staaten, welche mit ihren eigenen Musikinstrumenten in das Zollgebiet der EU vorübergehend einreisen, können mit dieser Neuregelung den grünen Ausgang am Flughafen verwenden, ohne dass es dabei zur Entstehung von Einfuhrabgaben kommt.

Die Problematik vor der Neuregelung.

Gemäß Artikel 232 Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) in der Fassung vor der Neuregelung konnten lediglich persönliche Gebrauchsgegenstände und Waren zu Sportzwecken, die von Reisenden in das Zollgebiet der EU eingeführt werden, durch ein schlüssiges Handeln (zB Benutzen des grünen Ausgangs für „anmeldefreie Waren“ am Flughafen) angemeldet werden – sofern keine schriftliche oder mündliche Zollanmeldung explizit abgegeben wurde. Musikinstrumente, die von Künstlern ausschließlich zur Berufsausübung (zB für eine Konzertaufführung) in der EU verwendet und zu einem späteren Zeitpunkt wieder ausgeführt werden, gelten nicht als persönliche Gegenstände, die bei der Reise benötigt werden. Folglich können diese auch nicht in Form einer konkludenten Zollanmeldung eingeführt werden. Mit anderen Worten heißt das: Passiert ein Künstler aus einem Nicht-EU-Staat mit einem beruflich verwendeten Musikinstrument den grünen Ausgang am Flughafen im Zollgebiet, verletzt er die Gestellungspflicht, wodurch eine Zollschuld wegen eines vorschriftswidrigen Verbringens entsteht.

Vorübergehende Verwendung.

Korrekterweise kommt das Zollverfahren der sogenannten vorübergehenden Verwendung nach Artikel 137 Zollkodex (ZK) in Betracht. Musikinstrumente als Berufsausrüstung müssen folglich der Zollbehörde gestellt und ausdrücklich angemeldet werden (zB durch das Passieren des roten Ausgangs am Flughafen und Abgabe einer formellen Zollanmeldung), wodurch diese Instrumente einfuhrabgabenfrei temporär ins Zollgebiet eingeführt und innerhalb einer bestimmten Frist (grundsätzlich binnen 24 Monaten) wiederausgeführt werden können. Dabei dürfen die Musikinstrumente grundsätzlich keinen Veränderungen (mit Ausnahme von bspw Einstellarbeiten) unterzogen werden. Aufgrund der Komplexität dieser Zollvorschriften bei der Einfuhr für Künstler der Musikbranche wurde der Zugang zum Verfahren der vorübergehenden Verwendung für tragbare Musikinstrumente entsprechend erleichtert.

Was ist neu.

Mit der Durchführungsverordnung Nr 1076/2013 wurde der bisherige Artikel 232 Absatz 1 ZK-DVO um einen Buchstaben d) ergänzt, der den Anwendungsbereich der konkludenten Zollanmeldung auf tragbare Musikinstrumente erweitert. Gleichzeitig wurde ein weiterer Absatz in Artikel 569 ZK-DVO hinzugefügt, der die Bewilligung der vollständigen Abgabenbefreiung für die vorübergehende Einfuhr von tragbaren Musikinstrumenten im Reiseverkehr regelt.

Fazit.

Dank der Neuregelung wurde die Anmeldung zum Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung für beruflich verwendete Musikinstrumente erheblich vereinfacht. Musiker können nun ihre tragbaren Instrumente durch das Benutzen des grünen Ausgangs „anmeldefreie Waren“ bei den betreffenden Kontrollausgängen gemäß Artikel 233 ZK-DVO zur vorübergehenden Verwendung konkludent anmelden und abgabenfrei im Zollgebiet der EU verwenden.

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Chuanyi Huang

Chuanyi Huang

Assistant| Deloitte Tax
Telefon: +43 1 537 00 7458
Mail: chuhuang@deloitte.at

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