Künstlersozialversicherung Neu: Wesentliche Verbesserungen für Künstler

Am 13.1.2015 wurde  im Bundesgesetzblatt eine Novelle zum Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz verlautbart, welche die soziale Lage von Künstlern verbessern soll.

Neben einem erleichterten Zugang zu Zuschüssen zu den gesetzlichen Sozialversicherungsbeiträgen von selbständigen Künstlern wurde eine gesetzliche Grundlage für die Gewährung von Beihilfen an selbständige und unselbständige Künstler in Not geschaffen.

Neugestaltung der Ober- und Untergrenzen.

Anspruchsvoraussetzung für die Gewährung von Zuschüssen zu den gesetzlichen Sozialversicherungsbeiträgen waren bisher Mindesteinkünfte (Einnahmen abzüglich Ausgaben) aus künstlerischer Tätigkeit in Höhe der der jährlichen Geringfügigkeitsgrenze (Wert 2015: monatliche Geringfügigkeitsgrenze EUR 405,98 x 12 = Mindesteinkünfte in Höhe von EUR 4.871,76). Künftig sind für eine Zuschussgewährung bereits Einnahmen in Höhe der jährlichen Geringfügigkeitsgrenze ausreichend. Ausgaben müssen nicht mehr berücksichtigt werden und ermöglichen somit auch Zuschüsse in Verlustjahren. Die Anspruchsvoraussetzung wird nunmehr auch erfüllt, wenn die Mindesteinnahmen im Dreijahresdurchschnitt erreicht werden. Für die ersten fünf Kalenderjahre, in denen die Mindesteinahmen auch nicht im Wege der Dreijahresdurchschnittsbetrachtung erreicht werden, entfällt die Voraussetzung von Mindesteinnahmen zur Gänze.

Die jährliche Obergrenze der Gesamteinkünfte des Künstlers, welche für Beitragszuschüsse nicht überschritten werden darf, wird auf EUR 26.388,70 (Wert 2015: monatliche Geringfügigkeitsgrenze EUR 405,98 x 65) angehoben.

Ausdehnung des Kreises der Anspruchsberechtigten.

Der Kreis der Zuschussbezieher wird ausgedehnt, da neben Einkünften aus der unmittelbaren künstlerischen Tätigkeit,  künftig auch Einnahmen aus selbständigen, künstlerischen Nebentätigkeiten in Höhe von max  EUR 2.435,88 jährlich (Wert 2015: entspricht der Hälfte der jährlichen Geringfügigkeitsgrenze) eingerechnet werden. Unter künstlerischen Nebentätigkeiten sind ua die Vermittlung der Kunst (somit Lehrtätigkeit) und die Interpretation von Werken der Kunst zu verstehen.

Einrichtung eines Unterstützungsfonds.

Die Gesetzesnovelle bringt auch eine Erweiterung des Aufgabenbereiches des Künstler-Sozialversicherungsfonds. Erstmals können sowohl selbständigen als auch nicht selbständigen Künstlern in berücksichtigungswürdigen Notfällen, wie zB Erkrankungen oder Unfällen, Beihilfen gewährt werden. Diese Beihilfen sind nicht rückzahlbar und werden von einem Beirat des neuen Unterstützungsfonds, welcher mit EUR 500.000 jährlich dotiert ist, vergeben.

Fazit.

Die Novelle zum Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz führt durch erleichterte Anspruchsvoraussetzungen sowie die Einrichtung eines Unterstützungsfonds für Künstler in Notlagen zu deutlichen Verbesserungen in der sozialen Absicherung von Künstlern.

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Wilfried Krammer

Wilfried Krammer

Manager | Deloitte Tax | Telefon: +43 1 537 00 6911 | E-Mail senden

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