All posts by Andreas Bonelli

Eigenkapitalersatz – Kreditgewährung im Konzern

Der OGH setzte sich in seiner Entscheidung 6 Ob 154/19v vom 23.4.2020 mit der Frage auseinander, ob Downstream-Kredite im Konzern bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen unter die Konzernbestimmung des Eigenkapitalgesetz (EKEG) fallen und wie der Begriff der „Weisung“ im Sinne des EKEG auszulegen ist. Continue reading Eigenkapitalersatz – Kreditgewährung im Konzern

Formvorschriften bei fremdhändigen Testamenten

Der Oberste Gerichtshof (OGH) setzte sich zuletzt in zwei Entscheidungen, 2 Ob 143/19x und 2 Ob 145/19s, mit der Form(un)gültigkeit von fremdhändigen Testamenten auseinander und bestätigte dabei seine strengen Anforderungen an die Formvorschriften von fremdhändigen Testamenten. Continue reading Formvorschriften bei fremdhändigen Testamenten

Neuerungen im Privatkonkurs – die wichtigsten Fakten

Im Juni 2017 hat der Nationalrat das Insolvenzrechtsänderungsgesetz mit dem Ziel beschlossen, die Entschuldung von Privatpersonen und ehemaligen Unternehmern zu erleichtern. Die neuen Bestimmungen treten mit 1.11.2017 in Kraft und sind auf Insolvenzverfahren anzuwenden, die nach dem 31.10.2017 eröffnet werden.

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