Mit 14.7.2017 wurde die am 28.6.2017 in Nationalrat beschlossene Erhöhung der Forschungsprämie auch im Bundesgesetzblatt kundgemacht. Somit beträgt die Forschungsprämie ab 1.1.2018 14% der begünstigten F&E-Aufwendungen. Mit der Erhöhung wurde auch dem grundsätzlich positiven Endbericht zur Evaluierung der Forschungsprämie Rechnung getragen (siehe auch unseren Beitrag vom 22.5.2017).
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BEPS Aktion 5: Umfassende Einschnitte bei Einkünften aus Intellectual Property
Derzeit bestehen in der EU zwölf verschiedene Regelungen zur begünstigten Besteuerung von Einkünften aus immateriellem Vermögen. Aufgrund der (teilweise) steuermindernden Wirkung dieser „IP-Box Regime“ verfolgen sowohl die OECD in ihrem BEPS-Aktionsplan als auch die EU in ihrer Maßnahme gegen „Preferential Tax Regimes“ die Schaffung eines einheitlichen Standards. Im finalen Bericht zu Aktion 5 des BEPS Aktionsplanes wurde, ausgehend vom bereits 1998 veröffentlichten OECD Bericht „Harmful Tax Competition: An Emerging Global Issue“, der sogenannte (modifizierte) Nexus-Ansatz als einheitliche Basis entwickelt, um die Anwendbarkeit derartiger Sondersteuerregime für IP-Einkünfte von der wirtschaftlichen Substanz bei der Entwicklung des IP abhängig zu machen.
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EStR Wartungserlass 2015 – Änderungen im Bereich der Forschungsprämie
Im Zuge des EStR Wartungserlasses 2015 wurden vom BMF auch Änderungen bzw Ergänzungen im Bereich der Forschungsprämie vorgenommen. Dabei fanden einerseits aktuelle Entscheidungen des BFG sowie des VwGH Berücksichtigung, andererseits wurden Klarstellungen zur Ansicht der Finanzverwaltung im Bereich strittiger Auslegungsfragen getroffen. Insbesondere wurde eine Abgrenzung der förderbaren Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten getroffen, eine Klarstellung zur Abgrenzung bei COMET Kompetenzzentren getroffen und versucht verfahrensrechtliche Aspekte festzuhalten. Continue reading EStR Wartungserlass 2015 – Änderungen im Bereich der Forschungsprämie
Förderungen der europäischen Struktur- und Innovationsfonds 2014 – 2020
Mit dem Durchführungsbeschluss der Europäischen Kommission vom 3.4.2014 wurde die Mittelverteilung der europäischen Struktur- und Investitionsfonds für die Förderperiode 2014 bis 2020 unter den Mitgliedstaaten der EU beschlossen. Continue reading Förderungen der europäischen Struktur- und Innovationsfonds 2014 – 2020
BFG verwirft FFG-Jahresgutachten
Das BFG hatte sich kürzlich mit der Fragestellung auseinanderzusetzen, ob gewisse Tätigkeiten zur Geltendmachung einer Forschungsprämie berechtigen. Besonders interessant ist das Erkenntnis des BFG deshalb, weil es direkt zum neuen Verfahren im Bereich der Forschungsprämie unter Einbeziehung der österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) Stellung nimmt und die Anforderungen an das FFG-Jahresgutachtens näher definiert. Continue reading BFG verwirft FFG-Jahresgutachten
Neuerungen bei Förderungen für Forschung, Technologie, Entwicklung und Innovation
Mit den beiden Mitteilungen der europäischen Kommission vom 21.5.2014 (IP/12/586 und 14/587) wurde die Gewährung von Förderungsmaßnahmen in den Bereichen Forschung, Technologie, Entwicklung und Innovation (FTEI) für Unternehmen ab 1.7.2014 erleichtert. Continue reading Neuerungen bei Förderungen für Forschung, Technologie, Entwicklung und Innovation