All posts by Gerald Posautz

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Auf den Nutzen kommt es an – Problembereiche der konzerninternen Leistungsverrechnung

Bei der Verrechnung konzerninterner Dienstleistungen geht es aus Verrechnungspreissicht nicht nur um die Höhe der weiterbelasteten Kosten und des Gewinnaufschlags aus der Perspektive des Leistungserbringers. Augenmerk sollte auch auf die Dokumentation des tatsächlich erhaltenen Nutzens aus der Perspektive des Leistungsempfängers gelegt werden. Continue reading Auf den Nutzen kommt es an – Problembereiche der konzerninternen Leistungsverrechnung

Österreich plant die Einführung einer „standardisierten“ Verrechnungspreisdokumentation

Der bereits seit längerer Zeit angekündigte Entwurf zu einem Verrechnungspreisdokumentationsgesetz wurde im Rahmen des EU-Abgabenänderungsgesetzes 2016 zur Begutachtung versandt. Auch in Österreich soll eine standardisierte Verrechnungspreisdokumentation verpflichtend eingeführt werden. Der Begutachtungsentwurf orientiert sich an der dreistufigen Berichtsstruktur der OECD und enthält für die „länderbezogene Berichterstattung“ auch Strafbestimmungen.

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BMF-Information zu internationalen Verständigungs- und Schiedsverfahren

Verständigungs- und Schiedsverfahren sollen eine ansonsten drohende Doppelbesteuerung bei internationalen Sachverhalten verhindern. Eine  veröffentlichte BMF-Information gibt Aufschluss über wesentliche Inhalte und Fristen für eine erfolgreiche Antragstellung. Continue reading BMF-Information zu internationalen Verständigungs- und Schiedsverfahren

BMF veröffentlicht Knock-out-Kriterien für Verrechnungspreisrulings

Insbesondere im Bereich der Verrechnungspreise liegt bei Anträgen auf einen Auskunftsbescheid gem § 118 BAO („Advance Ruling“) ein internationaler Bezug vor. Eine BMF-Information enthält nun Prüfkriterien für die „gleichmäßige“ Beurteilung solcher Rulinganträge. Continue reading BMF veröffentlicht Knock-out-Kriterien für Verrechnungspreisrulings

Die unendliche Geschichte der Selbständigkeitsfiktion der Betriebsstätte

Der Authorized OECD Approach mit der darin enthaltenen uneingeschränkten Selbständigkeitsfiktion der Betriebsstätte fordert eine fremdübliche Gewinnzurechnung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte. Das Nebeneinander von eingeschränkter und uneingeschränkter Selbständigkeitsfiktion bedingt in der Praxis hohe Aufmerksamkeit. Continue reading Die unendliche Geschichte der Selbständigkeitsfiktion der Betriebsstätte

Schranken von Doppelbesteuerungsabkommen für das innerstaatliche Recht

Der deutsche Bundesfinanzhof hat die Schrankenwirkung von Doppelbesteuerungsabkommen gegenüber innerstaatlichen Regelungen bestätigt. Von Seiten der österreichischen Betriebsprüfung durchgeführte Verrechnungspreiskorrekturen unter Berufung auf fehlende schriftliche Vereinbarungen allein auf Basis der Judikatur zu nahen Angehörigen sollten daher bei Anwendung eines DBA nicht hingenommen werden. Continue reading Schranken von Doppelbesteuerungsabkommen für das innerstaatliche Recht