All posts by Sascha Jung

EuGH zu Cookies: Was müssen Website-Betreiber in Zukunft beachten?

Die in der Praxis am häufigsten verwendeten Cookie-Banner-Lösungen wie bspw „Wir verwenden Cookies auf unserer Website – mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Nutzung von Cookies einverstanden“ oder „Ja, ich erkläre mich mit der Verwendung von Cookies einverstanden“ sind infolge einer aktuellen Entscheidung des Europäische Gerichtshof (EuGH; C‑673/17) nicht mehr zulässig. Continue reading EuGH zu Cookies: Was müssen Website-Betreiber in Zukunft beachten?

EuGH: Das Ende der Farbkombinationsmarke?

Ein sechsjähriger Rechtsstreit zwischen dem polnischen Unternehmen Optimum Mark und Red Bull zur Zulässigkeit der Farbkombinationsmarken von Red Bull ging im Juli 2019 zu Ende. Red Bull mit seinen gleichnamigen Energydrink hatte zwei Marken zum Schutz der Farbkombination aus Blau und Silber angemeldet. Bei der ersten Marke wurde das Verhältnis der beiden Farben mit ungefähr 50 zu 50 Prozent beschrieben. Die Anmeldung der zweiten Marke enthielt die Beschreibung, dass die beiden Farben in gleichem Verhältnis und nebeneinandergestellt verwendet werden. Der Europäische Gerichtshof bestätigte nun die Entscheidung des Europäischen Gerichts (EuG), welches beide Marken für nichtig erklärte. Continue reading EuGH: Das Ende der Farbkombinationsmarke?

UWG Novelle 2018 – erweiterter Schutz für Geschäftsgeheimnisse

Die geplante Gesetzesnovelle zum Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) soll die RL 2016/943/EU über den Schutz von vertraulichen Know-hows und Geschäftsinformationen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung („GeschäftsgeheimnisRL“) in innerstaatliches Recht umsetzen. Continue reading UWG Novelle 2018 – erweiterter Schutz für Geschäftsgeheimnisse

Neuerungen im Datenschutzrecht – die wichtigsten Fakten

Am 27.4.2016 hat die Europäische Union die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erlassen, die ab dem 25.5.2018 in sämtlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Anwendung gelangen wird. Abweichende nationale Rechtsvorschriften dürfen nicht angewendet werden, sodass die nationalen Datenschutzgesetze zum Großteil abgelöst werden. Durch den Erlass der DSGVO soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass aufgrund des stetig wachsenden Binnenmarkts der unionsweite Austausch personenbezogener Daten stark zugenommen hat und der Datenschutz durch die rasche technologische Entwicklung und Globalisierung vor neue Herausforderungen gestellt wird, weshalb durch unionsweit geltende einheitliche Regelungen Rechtssicherheit geschaffen werden soll. Die wichtigsten Eckpunkte im Überblick:

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