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VwGH: Berechnung der restlichen Rechtsmittelfrist bei Abweisung des Fristverlängerungsantrages

Die Frist zur Einreichung einer Beschwerde beträgt einen Monat und kann auf Antrag verlängert werden. Ein eingebrachter Fristverlängerungsantrag entfaltet dabei eine hemmende Wirkung, dh die Monatsfrist pausiert und beginnt erst mit Wegfall des Hemmungsgrundes wieder weiter zu laufen. Hinsichtlich der Berechnung des Fristenlaufs bzw der nach Wegfall der Hemmung noch bestehenden Restfrist gab es bisher unterschiedliche Zugänge. In einem Erkenntnis vom 5.3.2020, Ro 2019/15/0008 beschäftigt sich der VwGH nunmehr ua mit der genauen Berechnung des Fristenlaufes und beseitigt die bestehenden Unklarheiten. Continue reading VwGH: Berechnung der restlichen Rechtsmittelfrist bei Abweisung des Fristverlängerungsantrages