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Rückzahlung von Arbeitslohn: Kein Herabsetzung der Bemessungsgrundlage des DB und DZ

Der Arbeitnehmer zahlte in der Vergangenheit zu viel bezogenen Arbeitslohn dem Arbeitgeber zurück. Der Arbeitgeber beantragte beim Finanzamt im Ausmaß des Rückzahlungsbetrages eine Reduktion der Bemessungsgrundlage für den Dienstgeberbeitrag (DB) und den Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag (DZ) gemäß FLAG und eine Rückzahlung der zu viel abgeführten DB und DZ. Der UFS kam zur Ansicht, dass es gemäß § 41 Abs 3 FLAG bei der Ermittlung der Beitragsgrundlage allein darauf ankommt, was der Arbeitgeber während eines Kalendermonats an Arbeitslöhnen tatsächlich gezahlt hat und nicht darauf was er hätte zahlen müssen. Dies bedeutet im Ergebnis, dass eine Rückzahlung des zu viel bezahlten Arbeitslohnes an den Arbeitgeber keine Auswirkungen auf die Höhe der Beitragsgrundlage für den DB und DZ hat (UFS 27.10.2009, RV/0718-G/06).