Tag Archives: Aufrechnung Forderungen

OGH: Keine Aufrechnung gegen den Rückzahlungsanspruch der Gesellschaft wegen verbotener Einlagenrückgewähr

In einem aktuellen OGH Fall (6 Ob 180/18s) ging es um überhöhte Mietzinse, die ein Gesellschafter für eine an seine Gesellschaft vermietete Liegenschaft über die Dauer von 5 Jahren bezogen hatte. Wie der OGH bereits mehrfach ausgesprochen hat, kann dies eine verbotene Einlagenrückgewähr darstellen. So auch im konkreten Fall, weshalb die Gesellschaft die entsprechend überhöhten Mietzinse vom Gesellschafter zurückforderte. Gegen diese Forderung der Gesellschaft erhob der Gesellschafter aufrechnungsweise Gegenforderungen.. Der OGH hatte in diesem Zusammenhang zu beurteilen, ob die Aufrechnung des Gesellschafters gegen den Anspruch der Gesellschaft auf Rückzahlung der überhöhten Mietzinse zulässig ist. Continue reading OGH: Keine Aufrechnung gegen den Rückzahlungsanspruch der Gesellschaft wegen verbotener Einlagenrückgewähr