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Verspätete Anmeldung wegen kurzfristiger Einstellung am Samstag

Seit 1.1.2008 verpflichtet § 33 Abs 1 ASVG den Dienstgeber, jeden Arbeitnehmer vor Arbeitsantritt beim zuständigen Krankenversicherungsträger anzumelden. Erfolgt eine Anmeldung nicht zeitgerecht, kann dem Dienstgeber gemäß § 113 Abs 1 ASVG ein Beitragszuschlag vorgeschrieben werden. Vorliegend kam es aufgrund krankheitsbedingter Ausfälle zu einem Personalnotstand. Der betreffende Dienstnehmer ist eingesprungen und hat unmittelbar vor der gegenständlichen Kontrolle zu arbeiten begonnen. Die für die Anmeldung zuständige Mitarbeiterin war aufgrund des dienstfreien Samstags nicht anwesend, weshalb die Anmeldung zu spät abgegeben worden sei. Dies betrachtete der VwGH jedoch als nicht ausreichend bzw. rechtzeitig, sodass der Beitragszuschlag daher zu Recht vorgeschrieben wurde (VwGH 9.9.2009, 2009/08/0184).