Tag Archives: Bemessungsfrist

Verjährungsfristen im Sozialversicherungsrecht

Im Sozialversicherungsrecht gibt es zwei Arten der Verjährung. Die Feststellungsverjährung regelt wie lange die Behörde fehlende Beitragszahlungen feststellen darf. Läuft hingegen die Einforderungsverjährung ab, dürfen die festgestellten Beiträge auch nicht mehr eingefordert werden. Continue reading Verjährungsfristen im Sozialversicherungsrecht

Die Festsetzungsverjährung im Abgabenrecht im Überblick

Die Festsetzungsverjährung befristet das Recht, eine Abgabe festzusetzen (§§ 207 ff BAO). Mit Eintritt der Verjährung erlischt jedoch nicht der Abgabenanspruch, sondern nur das Recht der Abgabenbehörde die Abgabe geltend zu machen. Die Behörde wird zudem mit Ablauf der Verjährungsfrist sachlich unzuständig. Die absolute Verjährungsfrist beträgt zehn Jahre beziehungsweise 15 Jahre für die endgültige Festsetzung einer vorläufigen Abgabenfestsetzung. Continue reading Die Festsetzungsverjährung im Abgabenrecht im Überblick