Tag Archives: Bürgschaft

Wann der Kreditgeber warnen muss?

Im einem kürzlich ergangenen Urteil (8 Ob 5/11k) fasst der OGH die wichtigsten Punkte zur Haftung eines Dritten für einen Kredit des Hauptschuldners zusammen. Das Urteil stützt sich auf die Schutzvorschriften des KSchG und differenziert danach, ob der Verbraucher eine wirtschaftlich fremde Schuld aufgenommen hat, oder ob es sich bei dem Verbraucher um einen echten Mitschuldner handelt. In diesem Zusammenhang wird auf das neue Verbraucherkreditgesetz (BGBl Nr 28/2010) verwiesen, das eine umfassende vorvertragliche Informationspflicht der Bank hinsichtlich der Bonität des Verbrauchers vorsieht. Continue reading Wann der Kreditgeber warnen muss?

Sanierungsmaßnahmen – gebührenrechtliche und verkehrsteuerliche Hürden

„Der Einsatz verschiedener Sanierungsinstrumente kann sehr unterschiedliche gebühren- und verkehrsteuerliche Auswirkungen haben. Es empfiehlt sich daher, bei der Auswahl eines konkreten Sanierungsinstrumentes nicht nur die zivilrechtlichen Aspekte zu beachten.“ Continue reading Sanierungsmaßnahmen – gebührenrechtliche und verkehrsteuerliche Hürden