Tag Archives: Erlass

Erlass des BMASGK betreffend die Durchrechnung der Wochenarbeitszeit

Die Arbeitsinspektorate haben seit Dezember 2019 die Einhaltung der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit rollierend zu prüfen. Folglich muss der gesetzlich vorgesehene 48-Wochenstundenschnitt in jedem beliebigen 17-Kalenderwochen-Zeitraum eingehalten werden.

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Neuer Erlass des BMF zur Begünstigtenmeldung für Privatstiftungen

Am 21. Juni 2011 hat das BMF seine Rechtsansicht betreffend die Verpflichtung des Stiftungsvorstandes zur Meldung der Begünstigten im Sinne des § 5 PSG in wesentlichen Punkten geändert bzw konkretisiert (zum seinerzeitigen Erlass vom 20. April 2011 vgl unsere BTN Nr. 11/2011): Continue reading Neuer Erlass des BMF zur Begünstigtenmeldung für Privatstiftungen

BMF zur neuen Offenlegungspflicht für Privatstiftungen

Mit dem BBG 2011 wurde im Privatstiftungsgesetz eine umfassende Verpflichtung des Stiftungsvorstandes zur Offenlegung der Stiftungsbegünstigten eingeführt. Hierzu haben wir in unserer BTN Nr. 9/2011 vom 25. März 2011 berichtet. In einem Erlass vom 20. April 2011 nimmt das Bundesministerium für Finanzen (BMF) zu Zweifelsfragen Stellung: Continue reading BMF zur neuen Offenlegungspflicht für Privatstiftungen