Tag Archives: Evidenzkonto

Einlagenrückzahlungs- und Innenfinanzierungserlass im Überblick

Mit dem Steuerreformgesetz 2015/2016 und dem Abgabenänderungsgesetz 2015 wurden die steuerlichen Rahmenbedingungen für Einlagenrückzahlungen gem § 4 Abs 12 EStG und Gewinnausschüttungen neu geregelt (vgl unseren Beitrag vom 22.1.2016). Das Bundesministerium für Finanzen hat nun seine Rechtsansicht zur Neuregelung in Form des umfangreichen Einlagenrückzahlungs- und Innenfinanzierungserlasses vom 27.9.2017 (BMF-010203/0309-IV/6/2017, kurz „ERZ-IF-Erlass“) dargelegt. Der EZR-IF Erlass enthält detaillierte und zum Teil völlig neue (und weit über den Gesetzeswortlaut hinausgehende) Aussagen zur geltenden Rechtslage.

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Einlagenrückzahlung: Auswirkungen von Umgründungen auf die Innenfinanzierung

Wie bereits in unserem Beitrag vom 22.1.2016 berichtet, wurde durch das AbgÄG 2015 die Regelung für steuerliche Einlagenrückzahlungen gemäß § 4 Abs 12 EStG auch im Hinblick auf Umgründungen dahingehend vereinfacht, als die im StRefG 2015/16 geregelte umstrittene zwingende Verwendungsreihenfolge teilweise wieder aufgehoben wurde. Durch die nun gesetzlich normierte Voraussetzung einer positiven Innenfinanzierung für Gewinnausschüttungen (im Gegensatz zu Einlagenrückzahlungen) ist ein Regelungsbedarf vor allem hinsichtlich der Ermittlung der Innenfinanzierungsstände bei Umgründungen gegeben. Mit 15.3.2016 hat das BMF einen Entwurf einer Innenfinanzierungsverordnung versandt, welcher nun der Kammer der Wirtschaftstreuhänder (KWT) zur Begutachtung vorliegt. Gegenstand der Verordnung ist es, Auswirkungen von einzelnen Umgründungstypen auf die laufend zu ermittelnde Innenfinanzierung gemäß § 4 Abs 12 Z 4 EStG zu regeln; das Ergebnis des Begutachtungsprozesses bleibt noch abzuwarten.

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Einlagenrückzahlungen: Bedingte Rückkehr zum status quo ante

Das im August 2015 kundgemachte Steuerreformgesetz 2015/16 sah durch Anordnung einer Verwendungsreihenfolge empfindliche Verschärfungen der geltenden Regelungen für steuerliche Einlagenrückzahlungen nach § 4 Abs 12 EStG vor (vgl unseren Beitrag vom 14.10.2015). Mit dem AbgÄG 2015 ruderte der Gesetzgeber zurück und hat für ab 2016 beschlossene Gewinnausschüttungen in weiten Teilen die Altregelung wiederhergestellt. Dennoch ergeben sich aus dem Umstand, dass am Konzept der Innenfinanzierung festgehalten wird sowie aus der Anknüpfung an die erweiterte unternehmensrechtliche Ausschüttungssperre für Umgründungen mit Neubewertung, weitreichende steuerliche Konsequenzen. Continue reading Einlagenrückzahlungen: Bedingte Rückkehr zum status quo ante

Ausschüttungsfiktion bei Umwandlung – geplante Neuregelung der Bemessungsgrundlage

Die Ausschüttungsfiktion bei Umwandlung von Kapitalgesellschaften auf ihren Hauptgesellschafter soll durch das Abgabenänderungsgesetz 2012 einer umfassenden Änderung unterzogen werden. Das Umwandlungskapital soll nun nicht mehr mit dem adaptierten Eigenkapital der Gesellschaft, sondern mit dem Einlagenevidenzkonto verglichen werden. Continue reading Ausschüttungsfiktion bei Umwandlung – geplante Neuregelung der Bemessungsgrundlage

UFS Kurz-News: Einlagenrückzahlung auch ohne Evidenzkonto

Körperschaften haben ein Evidenzkonto zu führen, in dem jährlich der Anfangsstand, einlagebedingte Erhöhungen und Einlagenrückzahlungen sowie der Endbestand zum Bilanzstichtag zu erfassen sind.  Der UFS hatte sich mit einem Fall zu befassen, in welchem das Evidenzkonto nicht geführt wurde. Continue reading UFS Kurz-News: Einlagenrückzahlung auch ohne Evidenzkonto