Das BMF hat am 30.3.2016 den Begutachtungsentwurf zu einer Information betreffend der durch das StRefG 2015/16 eingeführten Bestimmung des § 23a EStG veröffentlicht, welche bei der folgenden Wartung der Einkommensteuerrichtlinien eingearbeitet werden soll. Die wesentlichen Eckpunkte dieser Rechtsansicht sollen folgend näher dargestellt werden:
Continue reading BMF konkretisiert Verlustverrechnungsbremse bei kapitalistischen Mitunternehmern
Bei unentgeltlicher Übereignung eines Gebäudes unter lebenslanger Zurückbehaltung des Nutzungsrechtes mit Veräußerungs-, Belastungs- und Bauverbot zu Gunsten des Fruchtnießers kann die Zurechnung bei diesem erfolgen. Die Verbücherung eines Veräußerungs- oder Belastungsverbotes stellt aber lediglich ein Indiz dar; es sind stets die Gesamtumstände zu berücksichtigen (VwGH 28.11.2007, 2007/14/0021). Für die Frage des wirtschaftlichen Eigentums kommt dem Umstand, wer die Chance von Wertsteigerungen bzw das Risiko von Wertminderungen trägt, besondere Bedeutung zu (VwGH 12.12.2007, 2006/15/0123). Davon kann ausgegangen werden, wenn im Fruchtgenussbestellungsvertrag vereinbart ist, dass der Fruchtnießer eine Veräußerung des Grundstücks erwirken kann und diesfalls der Fruchtnießer die Wertsteigerungen des Grundstücks lukrieren kann oder dem Eigentümer eine allfällige Wertminderung ersetzen muss. Continue reading Ausgewählte Neuerungen durch den EStR-Wartungserlass 2015
Der kürzlich vom Bundesministerium für Finanzen veröffentlichte Begutachtungsentwurf des Wartungserlasses zu den Einkommensteuerrichtlinien 2000 enthält mehrere Klarstellungen, von denen die bedeutendsten nachfolgend näher dargestellt werden sollen: Continue reading Einkommensteuerrichtlinien Wartungserlass 2015 in Begutachtung