Tag Archives: Liquidation

VwGH zum Konkurs eines Gruppenmitglieds mit nicht getilgten Verbindlichkeiten

Der VwGH hat sich in seiner Entscheidung vom 4.9.2019, Ro 2017/13/0009, mit der Behandlung nicht getilgter Verbindlichkeiten im Abwicklungsendvermögen sowie der Zurechnung des Abwicklungsergebnisses eines Gruppenmitglieds an den Gruppenträger beschäftigt. Continue reading VwGH zum Konkurs eines Gruppenmitglieds mit nicht getilgten Verbindlichkeiten

BFG zur Behandlung von nicht getilgten Verbindlichkeiten im Abwicklungsendvermögen

Im „Salzburger Steuerdialog“ 2014 vertrat die Finanzverwaltung die Ansicht, dass bei Abschluss der Liquidation noch vorhandene Verbindlichkeiten nicht im Abwicklungs-Endvermögen anzusetzen sind. Dadurch erhöht sich das Liquidationsergebnis um den Wert, mit dem die nicht getilgten Verbindlichkeiten im Abwicklungs-Anfangsvermögen enthalten waren. Diese Sichtweise wurde in der Literatur kontrovers diskutiert. In einer aktuellen Entscheidung folgte das BFG (19.12.2016, RV/5100775/2015) der Sichtweise der Finanzverwaltung.

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BMF zu nicht getilgten Verbindlichkeiten bei einer Liquidation

Wie bereits in unserem Beitrag vom 11.2.2015 berichtet, veröffentlichte die Finanzverwaltung im Rahmen des Salzburger Steuerdialogs 2014 ihre Rechtsansicht hinsichtlich der Behandlung nicht getilgter Verbindlichkeiten bei Insolvenz eines Gruppenmitgliedes. Mit 13.1.2016 hat das BMF nun zusätzlich eine Information veröffentlich, in der die Auswirkungen dieser Rechtsansicht dargelegt wurden.

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Abgabenfestsetzung bei bereits gelöschter GmbH?

Ist eine GmbH bereits liquidiert und im Firmenbuch gelöscht, stellt sich die Frage, ob das Finanzamt dieser gegenüber noch wirksam Abgaben festsetzen kann. Im gegenständlichen Fall war die GmbH vor ihrer Liquidation Gruppenmitglied einer Unternehmensgruppe nach § 9 KStG. Die Liquidation der GmbH hatte zur Folge, dass die drei-jährige Mindestzugehörigkeitsdauer in der Unternehmensgruppe nach § 9 Abs 10 KStG nicht erfüllt war. Das Finanzamt hat daraufhin Körperschaftsteuerbescheide anstatt der bisherigen Feststellungsbescheide für Gruppenmitglieder erlassen. Das BFG hatte sich schließlich mit der Frage zu befassen, ob diese Körperschaftsteuerbescheide wirksam ergangen sind. Continue reading Abgabenfestsetzung bei bereits gelöschter GmbH?

Nicht getilgte Verbindlichkeiten eines insolventen Gruppenmitglieds

Im Rahmen des Salzburger Steuerdialog 2014 veröffentlichte die Finanzverwaltung ihre Rechtsansicht hinsichtlich nicht getilgter Verbindlichkeiten bei Insolvenz eines Gruppenmitgliedes. Diese Aussagen sowie die Rechtansicht der Kammer der Wirtschaftstreuhänder (KWT) hierzu werden im Folgenden kurz erläutert und kommentiert. Continue reading Nicht getilgte Verbindlichkeiten eines insolventen Gruppenmitglieds

Körperschaftsteuerrichtlinien 2013 und Gruppenbesteuerung – Aussagen und Änderungen

Die jüngst veröffentlichten Körperschaftsteuerrichtlinien 2013 enthalten auch neue Aussagen zur Gruppenbesteuerung. Nachfolgend sollen wesentliche Neuerungen kurz dargestellt werden. Continue reading Körperschaftsteuerrichtlinien 2013 und Gruppenbesteuerung – Aussagen und Änderungen

Gruppenbesteuerung und Liquidation

Gemäß § 9 KStG muss eine Unternehmensgruppe zumindest drei Wirtschaftsjahre bestehen; wird diese Mindestdauer nicht erfüllt, wird die Gruppe rückabgewickelt. Die Mindestdauer ist dann erfüllt, wenn die steuerlichen Ergebnisse des Gruppenmitglieds aus drei vollen, jeweils zwölf Monate umfassenden Wirtschaftsjahren (Rumpfwirtschaftsjahre werden somit nicht berücksichtigt) dem Gruppenträger zugerechnet werden. Diesbezüglich sind jedoch Besonderheiten im Liquidations- bzw. Konkursfall zu beachten. Continue reading Gruppenbesteuerung und Liquidation

Kurznews: VwGH

Keine Gesellschaftsteuerpflicht bei Forderungsverzicht gegenüber liquidierender Gesellschaft.

Die Gesellschafter einer AG erklärten sich befristet und unwiderruflich damit einverstanden, mit der Befriedigung ihrer Forderungen aus einem zuvor gewährten Gesellschafterdarlehen solange zu warten, bis sämtliche Ansprüche und Forderungen anderer forderungsberechtigter Gläubiger in dem ihnen gebührenden Ausmaß befriedigt wurden.   Continue reading Kurznews: VwGH