Tag Archives: Markenrecht

EuGH: Das Ende der Farbkombinationsmarke?

Ein sechsjähriger Rechtsstreit zwischen dem polnischen Unternehmen Optimum Mark und Red Bull zur Zulässigkeit der Farbkombinationsmarken von Red Bull ging im Juli 2019 zu Ende. Red Bull mit seinen gleichnamigen Energydrink hatte zwei Marken zum Schutz der Farbkombination aus Blau und Silber angemeldet. Bei der ersten Marke wurde das Verhältnis der beiden Farben mit ungefähr 50 zu 50 Prozent beschrieben. Die Anmeldung der zweiten Marke enthielt die Beschreibung, dass die beiden Farben in gleichem Verhältnis und nebeneinandergestellt verwendet werden. Der Europäische Gerichtshof bestätigte nun die Entscheidung des Europäischen Gerichts (EuG), welches beide Marken für nichtig erklärte. Continue reading EuGH: Das Ende der Farbkombinationsmarke?

Kampf den Piraten! – Die neue EU Produktpiraterieverordnung

Die Europäische Union hat der Produktpiraterie schon lange den Kampf angesagt. Seit 1.1.2014 ist die neue Produktpiraterieverordnung (EU) 608/2013 in Kraft, welche die Bestimmungen der bisherigen Verordnung (EG) 1383/2003 präzisiert, verschärft und erweitert. Continue reading Kampf den Piraten! – Die neue EU Produktpiraterieverordnung