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UFS zum Zeitpunkt der Bildung einer Rückstellung

Sachverhalt.
Die H-GmbH (Unternehmens­gegenstand: Handel mit Waren aller Art) hat in ihren Jahresabschlüssen 2004 und 2005 unter den „Sonstigen Rückstellungen“ u.a. eine Rückstellung für eine drohende Markenrechts- bzw. Urheberrechtsklage eines italienischen Unternehmens samt Rechtsanwaltskosten ausgewiesen. Grund für die gegenständliche Klage war der Umstand, dass die H-GmbH im Jahr 2004 Engelseifen, welche dem (urheberrechtlich) geschützten „Bozener Engel“ ähnlich waren, erzeugt und diese bereits im Oktober desselben Jahres in Verkehr gebracht hatte. Zum Zeitpunkt der Bilanzerstellung 2004 war nach Aussage der Verantwortlichen der H-GmbH bereits bekannt, dass gegen sie eine Klage wegen Erzeugung und Inverkehrbringung der Engelseifen erhoben wird. Die Klageschrift des italienischen Unternehmens traf, nach Fertigstellung des Jahresabschlusses 2004, am 28. November 2005 bei der H-GmbH ein. Am 12. Dezember 2005 wurde die Steuererklärung 2004 beim Finanzamt eingereicht.  Continue reading UFS zum Zeitpunkt der Bildung einer Rückstellung