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BEPS Aktion 5: Umfassende Einschnitte bei Einkünften aus Intellectual Property

Derzeit bestehen in der EU zwölf verschiedene Regelungen zur begünstigten Besteuerung von Einkünften aus immateriellem Vermögen. Aufgrund der (teilweise) steuermindernden Wirkung dieser „IP-Box Regime“ verfolgen sowohl die OECD in ihrem BEPS-Aktionsplan als auch die EU in ihrer Maßnahme gegen „Preferential Tax Regimes“ die Schaffung eines einheitlichen Standards. Im finalen Bericht zu Aktion 5 des BEPS Aktionsplanes wurde, ausgehend vom bereits 1998 veröffentlichten OECD Bericht „Harmful Tax Competition: An Emerging Global Issue“, der sogenannte (modifizierte) Nexus-Ansatz als einheitliche Basis entwickelt, um die Anwendbarkeit derartiger Sondersteuerregime für IP-Einkünfte von der wirtschaftlichen Substanz bei der Entwicklung des IP abhängig zu machen.

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