Tag Archives: Schiedsklausel

Abseitsgefahr für schnelle Sportschiedsgerichtsbarkeit

Die riskante FIFA-Entscheidung, die Fußball Weltmeisterschaft 2022 im heißen Katar auszutragen, sowie die Ergebnisse der FIFA-Untersuchungskommission zum südafrikanischen Weltcup 2010 nähren den Verdacht, dass Schiedsrichter oder Funktionäre bestochen wurden. Continue reading Abseitsgefahr für schnelle Sportschiedsgerichtsbarkeit

Besser ausgebildete (Tor)Schiedsrichter sind gesucht!

Wegen der Stellung des Sports und der Besonderheiten des Sportrechts werden Sportstreitigkeiten unter Ausschluss ordentlicher Gerichte zunächst vor nationalen Ausschüssen verhandelt. Diese sind eine Art Kreuzung zwischen weisungsgebundener Behörde und unabhängigem Gericht. Als unabhängige Instanz wurde 1986 der Court of Arbitration for Sport eingerichtet. Auch anläßlich der Fußball-Europameisterschaft UEFA EURO 2012 könnte dieser CAS aktiv werden. Continue reading Besser ausgebildete (Tor)Schiedsrichter sind gesucht!

Für Gesellschafterstreitigkeiten einer in Deutschland tätigen Limited sind britische Gerichte zuständig

In den vergangenen Jahren wurden Auslandsgesellschaften wie die luxemburgsche Societé Anonymem, die englische Limited oder die slowakische s.r.o. gegründet, um die höheren Eigenkapitalanforderungen in Österreich und Deutschland zu umgehen. Bei der Abfassung des Gesellschaftsvertrags wurde häufig in einer Gerichtsstandsklausel die Zuständigkeit der deutschen bzw österreichischen Gerichte vereinbart. Wie der BGH nun mit II ZR 28/10, 12.07.2011 klarstellt, ist eine solche Gerichtsstandvereinbarung für bestimmte gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten unwirksam. Continue reading Für Gesellschafterstreitigkeiten einer in Deutschland tätigen Limited sind britische Gerichte zuständig

Mit den Schiedsregeln 2012 macht die ICC ihren Schiedsrichtern Beine!

Die neuen Schiedsregeln der Internationalen Handelskammer ( „ICC Regeln“), die am 1.1.2012 in Kraft treten, streben vor allem die zeit- und kosteneffizientere Führung von Schiedsverfahren an. Dies zeigen die von der Autorin, die Mitglied der ICC Novellierungs-Task Force war, unten beispielhaft angeführten Neuerungen. Unternehmer, die ihre Streitigkeiten per ICC Schiedsklausel entscheiden lassen, werden das Bestreben nach Zeit- und Kosteneffizienz mit offenen Armen empfangen. Continue reading Mit den Schiedsregeln 2012 macht die ICC ihren Schiedsrichtern Beine!