Tag Archives: Stabilitätsabgabe

Review der wesentlichsten steuerlichen Neuerungen 2018/2019

Da das neue Jahr bereits in vollen Zügen voranschreitet, ist ein Rückblick auf die wesentlichsten Änderungen des vergangenen Jahres und deren Auswirkungen für 2019 angebracht. Wenn auch im Schatten des allgegenwärtigen Schauplatzes „Brexit“ wurden in Österreich einige wichtige Themen in Angriff genommen und insbesondere im Zuge des Jahressteuergesetzes 2018 umgesetzt. Hinzu kam einschneidende Rechtsprechung des EuGH, die vor allem aber nicht ausschließlich umsatzsteuerliche Fragestellungen betraf. Nachstehend haben wir für Sie die wichtigsten Neuerungen zusammengefasst. Details zu diesen finden Sie wie gewohnt via die angefügten Beitragsverweise sowie unter www.deloittetax.at. Continue reading Review der wesentlichsten steuerlichen Neuerungen 2018/2019

EuGH: Stabilitätsabgabe verstößt nicht gegen Dienstleistungsfreiheit

Wie in unserem Beitrag vom 14. Februar 2018 berichtet, hatte der EuGH die Vereinbarkeit der Stabilitätsabgabe in ihrer für das Jahr 2014 geltenden Fassung mit dem Unionsrecht zu prüfen. Der VwGH legte die Frage vor, ob ein Verstoß gegen die Dienstleistungs- und/oder Kapitalverkehrsfreiheit vorliege. Continue reading EuGH: Stabilitätsabgabe verstößt nicht gegen Dienstleistungsfreiheit

EuGH prüft Vereinbarkeit der Stabilitätsabgabe mit EU-Recht

Der VwGH hat dem EuGH die Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob die Stabilitätsabgabe in ihrer für das Jahr 2014 geltenden Fassung mit den Grundfreiheiten vereinbar ist (Beschluss vom 18.10.2017; Ro 2016/13/0012). Anlass des Vorabentscheidungsersuchens ist die Revision eines Kreditinstitutes, in welcher ein Verstoß der Stabilitätsabgabe gegen die Dienstleistungsfreiheit und die Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit dargelegt wird. Beschränkungen der Grundfreiheiten sind – von Ausnahmen abgesehen – grundsätzlich nicht zulässig. Continue reading EuGH prüft Vereinbarkeit der Stabilitätsabgabe mit EU-Recht

Reform der Stabilitätsabgabe (vulgo „Bankenabgabe“)

Die geplanten Änderungen des Stabilitätsabgabegesetzes (StabAbgG) wurden am 22.11.2016 im Rahmen der Regierungsvorlage zum Abgabenänderungsgesetz 2016 veröffentlicht. Einerseits soll die Höhe der laufenden Stabilitätsabgabe (Bankensteuer) reduziert und andererseits auch eine einmalige Sonderzahlung vorgeschrieben werden.

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Einführung der Stabilitätsabgabe („vulgo Bankenabgabe“)

Die im Zuge der weltweiten Finanzkrise geschnürten Bankenhilfspakete belasten den österreichischen Haushalt.  Der Fiskus holt sich nun im Wege der Bankenabgabe Sanierungsbeiträge von den inländischen Kreditinstituten. Zudem soll die Bankenabgabe durch die Einbeziehung der Derivatgeschäfte einen Lenkungseffekt haben. Continue reading Einführung der Stabilitätsabgabe („vulgo Bankenabgabe“)