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Standort-Entwicklungsgesetz: Was bedeutet dies für zukünftige UVP-Verfahren?

Am 17.8.2018 hat die Begutachtungsfrist für den Ministerialentwurf betreffend das Bundesgesetz über die Entwicklung und Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Österreich (Standort-Entwicklungsgesetz – StEntG) geendet. Den Erläuterungen zum Ministerialentwurf zufolge soll das Standort-Entwicklungsgesetz einen wesentlichen Beitrag insbesondere zur Verfahrensbeschleunigung in UVP-Verfahren und damit zur Attraktivierung des Wirtschafts-, Industrie- und Infrastrukturstandortes Österreich leisten. Konkret hat der Gesetzesentwurf sog „standortrelevante Vorhaben“ im Auge. Dabei handelt es sich um Vorhaben, für welche die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung vorgesehen und nach dem 31.12.2018 ein Genehmigungsantrag nach dem UVP-G gestellt worden ist. Continue reading Standort-Entwicklungsgesetz: Was bedeutet dies für zukünftige UVP-Verfahren?