Tag Archives: Umsatzsteuerbefreiung

Update Umsatzsteuerbefreiung auf Atemschutzmasken

Die Umsatzsteuerbefreiung auf Atemschutzmasken wurde im Nationalrat verabschiedet und die Neuregelung in den Übergangsregelungen des UStG eingegliedert. Demnach ermäßigt sich für Lieferungen und innergemeinschaftliche Erwerbe von Schutzmasken, die nach dem 13.4.2020 und vor dem 1.8.2020 ausgeführt werden bzw sich ereignen die Steuer auf 0%. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 4.5.2020 jedoch unter anderem das 18. COVID-19 Gesetz, welches – neben weiteren Änderungen – auch die Steuerbefreiungen für Atemschutzmasken enthält, beeinsprucht. Das 18. COVID-19 Gesetz wurde nun aber nach erfolgtem Beharrungsbeschluss des Nationalrats am 14.5.2020 im Bundesgesetzblatt kundgemacht und ist somit in Kraft. Continue reading Update Umsatzsteuerbefreiung auf Atemschutzmasken

BFH zur Steuerfreiheit von Umsätzen im Zahlungs- und Überweisungsverkehr

Der deutsche Bundesfinanzhof setzte sich in einer unlängst ergangenen Entscheidung (XI R 35/14 vom 16.11.2016) mit der umsatzsteuerlichen Befreiung von Umsätzen im Zusammenhang mit der Abwicklung des Zahlungs- und Überweisungsverkehrs von Kreditinstituten auseinander. Das Gericht kommt dabei zum Schluss, dass ein Kreditinstitut, das gegen Entgelt den Zahlungs- und Überweisungsverkehr für andere Kreditinstitute abwickelt und in diesem Zusammenhang Schecks, Überweisungen und Lastschriften lediglich technisch bearbeitet, keine steuerfreien Umsätze ausführt.

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VwGH zur Umsatzsteuerbefreiung von Bildungseinrichtungen

Der VwGH hat kürzlich zur Umsatzsteuerbefreiung von privaten Bildungseinrichtungen Stellung genommen. Die bislang im Gesetz geforderte Voraussetzung der Vergleichbarkeit des Bildungsangebots mit dem Lehrstoff einer öffentlichen Schule ist demnach nicht durch die EU-Mehrwertsteuersystem-Richtlinie gedeckt und somit nicht mehr anwendbar. Continue reading VwGH zur Umsatzsteuerbefreiung von Bildungseinrichtungen

VwGH zum Zeitpunkt des Vorsteuerabzuges bei Grundstücksumsätzen

Einleitung.
In einem jüngst ergangenen Erkenntnis behandelte der VwGH die Frage, zu welchem Zeitpunkt einem Bauträger der Vorsteuerabzug aus den Errichtungskosten von zur Veräußerung bestimmten Wohnungen zusteht (VwGH 20.10.2009, 2006/13/0193). Continue reading VwGH zum Zeitpunkt des Vorsteuerabzuges bei Grundstücksumsätzen