Tag Archives: Verbraucherkredit

Negativzinsen: the new normal?

Verbraucherkreditverträge sehen für die Bemessung der Sollzinsen regelmäßig Zinsgleitklauseln vor. Der variable Sollzinssatz setzt sich dabei aus einem Refinanzierungszinssatz (zB Euribor) und einem zwischen der Bank und dem Verbraucher vereinbarten Zinsaufschlag (Marge) zusammen. Aufgrund der derzeitigen Lage auf den Kapitalmärkten sinken die oben genannten Refinanzierungszinssätze derzeit unter die Nullgrenze. Dementsprechend verringert sich der Sollzinssatz, unter Umständen kann er auch (zumindest temporär) unter Null sinken. Für diese Erscheinung haben sich die Begriffe Negativzinsen, Minuszinsen oder Strafzinsen durchgesetzt.

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Wann der Kreditgeber warnen muss?

Im einem kürzlich ergangenen Urteil (8 Ob 5/11k) fasst der OGH die wichtigsten Punkte zur Haftung eines Dritten für einen Kredit des Hauptschuldners zusammen. Das Urteil stützt sich auf die Schutzvorschriften des KSchG und differenziert danach, ob der Verbraucher eine wirtschaftlich fremde Schuld aufgenommen hat, oder ob es sich bei dem Verbraucher um einen echten Mitschuldner handelt. In diesem Zusammenhang wird auf das neue Verbraucherkreditgesetz (BGBl Nr 28/2010) verwiesen, das eine umfassende vorvertragliche Informationspflicht der Bank hinsichtlich der Bonität des Verbrauchers vorsieht. Continue reading Wann der Kreditgeber warnen muss?

Änderungen im Darlehens- und Kreditrecht – Auswirkungen im Gebührenrecht

Einleitung.
Durch das Darlehens- und Kreditrechts-Änderungsgesetz (DaKRÄG) wird die Richtlinie RL 2008/48/EG über Verbraucherkreditverträge in österreichisches Recht umgesetzt. Das DaKRÄG ist mit 11.06.2010 in Kraft getreten. Neben dem Verbraucherkreditgesetz (VKrG) bringt das DaKRÄG die Anpassung verschiedener Gesetze zugunsten des Verbraucherschutzes mit sich. Insbesondere durch die Anpassung der §§ 983 ff ABGB hat das DaKRÄG auch Auswirkungen auf das Gebührenrecht. Continue reading Änderungen im Darlehens- und Kreditrecht – Auswirkungen im Gebührenrecht