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Wartungserlass 2017 zu den Vereinsrichtlinien im Überblick

Hintergrund.

Das Bundesministerium für Finanzen hat vor kurzem die finale Fassung des Wartungserlass 2017 der Vereinsrichtlinien veröffentlicht. Mit diesem werden einerseits gesetzliche Änderungen – insbesondere resultierend aus dem Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 – eingearbeitet, andererseits aber auch neue Aussagen zur bestehenden Gesetzeslage aufgenommen. Dieser Beitrag soll einen kurzen Überblick über die wichtigsten Änderungen geben. Continue reading Wartungserlass 2017 zu den Vereinsrichtlinien im Überblick

Ordentlicher Rechtsweg für Schadenersatzansprüche eines Profisportlers bei unberechtigten Dopingsperren

Der Kläger (ein österreichischer Radsportprofi) unterfertigte als Lizenznehmer (nicht Vereinsmitglied) einen an den österreichischen Radsportverband (ÖRV) gerichteten Lizenzantrag, mit welchem der Radprofi die Bestimmungen des Anti Doping Bundesgesetzes (ADBG) – und damit einhergehend den im ADBG vorgesehenen Instanzenzug –  anerkannte. Zusätzlich schloss der Radprofi mit dem ÖRV eine Schiedsvereinbarung ab, welche – verkürzt gesagt – die Verpflichtung enthielt, alle Streitigkeiten aus dem Bestand und/oder der Beendigung der obigen Lizenz ausschließlich vor die zuständigen Schiedsgerichte zu bringen, welche in diesen Angelegenheiten – unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges – endgültig und bindend entscheiden. Continue reading Ordentlicher Rechtsweg für Schadenersatzansprüche eines Profisportlers bei unberechtigten Dopingsperren

Besteuerung von Funktionsvergütungen von Kunst- und Kulturvereinen

Werden Tätigkeiten für Kunst- und Kulturvereine nicht unentgeltlich erbracht, stellt sich regelmäßig die Frage, ob Vergütungen an Vereinsmitglieder oder andere Personen, die für den gemeinnützigen Verein tätig werden, der Besteuerung unterliegen. Die Bezeichnung von Zahlungen als „Aufwandsentschädigung“ oder „Spesenersatz“ führt nicht automatisch dazu, dass solche Vergütungen von der Besteuerung ausgenommen sind. Continue reading Besteuerung von Funktionsvergütungen von Kunst- und Kulturvereinen

BMF zur Abgrenzung von kleinen und großen Vereinsfesten

In einem kürzlich veröffentlichten Erlass hat die österreichische Finanzverwaltung zu Zweifelsfragen hinsichtlich der Abgrenzung von kleinen und großen Vereinsfesten Stellung genommen. Neben Aussagen hinsichtlich der angebotenen Verpflegung wird nunmehr auch festgehalten, dass der Auftritt von Künstlern nicht automatisch zu einem begünstigungsschädlichen großen Vereinsfest führt. Continue reading BMF zur Abgrenzung von kleinen und großen Vereinsfesten

VwGH zur Gemeinnützigkeit von Vereinen

Der VwGH hat kürzlich zur abgabenrechtlichen Gemeinnützigkeit von Vereinen, die bestimmte erwerbswirtschaftliche Interessen verfolgen, Stellung genommen. Die Förderung der Vermarktung eines Produkts, auch wenn dieses ein regionales Kulturgut darstellt, ist demnach keine unmittelbare Förderung der Allgemeinheit und daher steuerlich nicht begünstigt. Continue reading VwGH zur Gemeinnützigkeit von Vereinen

Neue Steuererleichterungen für Vereine

Im Rahmen des kürzlich veröffentlichten Wartungserlasses der Vereinsrichtlinien wurden einige bereits bestehende steuerliche Begünstigungen für gemeinnützige Vereine – insbesondere hinsichtlich der Abhaltung von Vereinsfesten – erweitert sowie der erhöhte Freibetrag für begünstigte Zwecke eingearbeitet. Continue reading Neue Steuererleichterungen für Vereine

Änderungen in der Vereinsbesteuerung – Auswirkungen auf Kunst und Kultur

Das Bundesministerium für Finanzen hat vor kurzem den Wartungserlass 2012 der Vereinsrichtlinien (VereinsR) veröffentlicht. Neben Anpassungen im Zusammenhang mit aktuellen Gesetzesänderungen und der Rechtsprechung enthalten die VereinsR nunmehr auch Aussagen zu einigen bislang strittigen Themen, die auf steuerliche Fragen in Kunst und Kultur Auswirkungen haben. Continue reading Änderungen in der Vereinsbesteuerung – Auswirkungen auf Kunst und Kultur

UFS: Wohnbauanleihen bei KöR, Vereinen und Privatstiftungen

Entgegen der Ansicht des Finanzamtes vertritt der UFS die Meinung, dass begünstigte Kapitalerträge von Wohnbauwandelschuldverschreibungen nicht nur für natürliche Personen sondern auch für Körperschaften, welche Einkünfte aus Kapitalvermögen erzielen, von der KESt befreit sind  (vgl UFS 9.3.2011, RV/0129-W/08, RV/3989-W/10, RV/0133-W/11). Continue reading UFS: Wohnbauanleihen bei KöR, Vereinen und Privatstiftungen