Tag Archives: Zoll

EuGH zur nachträglichen Zollwertanpassung bei einer pauschalen Jahresendanpassung der Verrechnungspreise

Der Europäische Gerichtshof hatte sich mit der Frage beschäftigt, ob der Zollwert bei pauschalen Jahresendanpassungen der Verrechnungspreise nachträglich angepasst werden . Nach dem EuGH Urteil führen solche pauschalen Verrechnungspreisanpassungen jedoch nicht zu einer Anpassung des Zollwerts. Eine Zollerstattung kann dementsprechend nicht gewährt werden. Continue reading EuGH zur nachträglichen Zollwertanpassung bei einer pauschalen Jahresendanpassung der Verrechnungspreise

UK leaving the EU – it is time to readjust the sails

Although Britain’s vote last Thursday in favor of leaving the European Union does not cause any immediate changes and the referendum is not legally binding, the implications of leaving the EU may result in fundamental changes and new challenges for many businesses across Europe.

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Großbritanniens Austritt aus der EU – Zeit die Segeln neu zu setzen

Auch wenn sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen durch das Votum des britischen Volkes am letzten Donnerstag für einen Austritt aus der EU nicht über Nacht geändert haben und das britische Parlament das Ergebnis des rechtlich unverbindlichen Referendums formell noch verwerfen könnte, bringt der Austrittsbeschluss für Unternehmen in ganz Europa grundlegende Änderungen mit sich und birgt neue Herausforderungen.

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Seit 1.5.2016 ist der neue Unionszollkodex anwendbar – bleibt alles anders?

Nach mehr als zehn Jahren seit den ersten Modernisierungsvorschlägen ist der neue Zollkodex der Europäischen Union (UZK) seit dem 1.5.2016 anwendbar. Da jedoch viele IT-Maßnahmen für den Datenaustausch zwischen den Wirtschaftsbeteiligten und den Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten noch immer nicht implementiert sind, gibt es ein umfangreiches Regelwerk an Bestimmungen für den Übergangszeitraum bis Ende 2020.

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Änderungen bei der vorübergehenden Verwendung drittländischer Firmenfahrzeuge

Im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung können im Drittland zugelassene Fahrzeuge bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen ohne Erhebung von Einfuhrabgaben vorübergehend im Zollgebiet der EU verwendet werden. Continue reading Änderungen bei der vorübergehenden Verwendung drittländischer Firmenfahrzeuge

2. Abgabenänderungsgesetz 2014 – Kernpunkte der finanzstrafrechtlichen Änderungen

Anders als in der Regierungsvorlage vorgesehen wurde das 2. AbgÄG 2014 ohne den datenschutzrechtlich problematischen Bestimmungen am 29.12.2014 im BGBl I Nr 105/2014 kundgemacht. Nachfolgend finden Sie eine Zusammenfassung der wesentlichen Neuerung. Continue reading 2. Abgabenänderungsgesetz 2014 – Kernpunkte der finanzstrafrechtlichen Änderungen

Flüssige Sondennahrung im Zolltarif – Getränk oder Arzneiware?

Ausschlaggebend für die zollrechtliche Tarifierung von Waren als Arzneiwaren ist, dass diese Erzeugnisse therapeutische oder prophylaktische Eigenschaften aufweisen und dass sie zur Verhütung oder Behandlung einer Krankheit oder eines Leidens angewandt werden können. Darüber hinaus kann die Verwendung entsprechender Waren in einem therapeutischen Umfeld die Tarifierung beeinflussen. Continue reading Flüssige Sondennahrung im Zolltarif – Getränk oder Arzneiware?

Alles im grünen Bereich – Erleichterung bei der Zollanmeldung für Musikinstrumente

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1076/2013 der Kommission vom 31.10.2013 wurden Neuregelungen im Zusammenhang mit tragbaren Musikinstrumenten zur Berufsausübung veröffentlicht. Künstler aus Nicht-EU-Staaten, welche mit ihren eigenen Musikinstrumenten in das Zollgebiet der EU vorübergehend einreisen, können mit dieser Neuregelung den grünen Ausgang am Flughafen verwenden, ohne dass es dabei zur Entstehung von Einfuhrabgaben kommt. Continue reading Alles im grünen Bereich – Erleichterung bei der Zollanmeldung für Musikinstrumente

Neues zur Lieferung von Treibstoffzusätzen innerhalb der EU

Aufgrund eines Durchführungsbeschlusses der Europäischen Kommission vom 20. April letzten Jahres sollen Erzeugnisse, die als Treibstoffzusätze („Additive“) verwendet werden, den Kontroll- und Beförderungsbestimmungen der Verbrauchsteuer-Richtlinie 2008/118/EG unterliegen. Die entsprechende österreichische Verordnung ist mit 1.1.2013 in Kraft getreten. Continue reading Neues zur Lieferung von Treibstoffzusätzen innerhalb der EU

Zoll: Vorsicht beim Online-Weihnachtsshopping!

Der Trend zum Online-Shopping nimmt gerade in der Vorweihnachtszeit immer mehr zu. Neben den allgemeinen Risiken, mit denen Online-Shopping in Verbindung gebracht wird, bietet der Versandhandel auch zollrechtliche Hürden, die bei der Bestellung im Internet aus einem Drittland Berücksichtigung finden sollten. Continue reading Zoll: Vorsicht beim Online-Weihnachtsshopping!