Tag Archives: Zuschuss

Voraussetzungen für Lohnsteuerfreiheit werden bei digitalen Essensbons nicht so heiß gegessen

Im Rahmen der laufenden Wartung der Lohnsteuerrichtlinien (LStR 2002) wurden ua aktuelle höchstgerichtliche Entscheidungen eingearbeitet. So auch eine Entscheidung des VwGH (19.4.2018, Ro 2016/15/0018) betreffend die steuerfreie Gewährung von Zuschüssen zu freien oder verbilligten Mahlzeiten, wonach Zuschüsse von Seiten des Arbeitgebers zu den Kosten für Mahlzeiten von Arbeitnehmern in einer Gaststätte grundsätzlich nicht lohnsteuerfrei sind. Continue reading Voraussetzungen für Lohnsteuerfreiheit werden bei digitalen Essensbons nicht so heiß gegessen

VwGH zur Umsatzsteuerpflicht von Subventionen für den Betrieb eines Museums

Der VwGH hat kürzlich zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Gemeindeförderungen für den Betrieb eines Museumszentrums Stellung genommen. Das Finanzamt behandelte diese Förderungen als umsatzsteuerpflichtiges Entgelt. Der VwGH geht jedoch davon aus, dass der Gemeinde aus der Gewährung der Förderung kein verbrauchsfähiger Nutzen zufließt. Mangels erhaltenen Gegenleistung für den Zuschuss war dieser daher nicht umsatzsteuerbar.

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Salzburger Steuerdialog 2015 – Sonstiges zur Umsatzsteuer

Subvention & Entgelt von dritter Seite. Eine Werbegemeinschaft erhält von einer Gemeinde Zuschüsse für „1.-Stunde-Gratis-Parken“. Die WG zahlt einen monatlichen Fixbetrag an den Garagenbetreiber, wodurch jedermann eine Stunde gratis parken kann. Da der Leistungsaustausch jedoch zwischen dem Parkgaragennutzer und dem Garagenbetreiber stattfindet, gilt der von der WG gezahlte Fixbetrag als Entgelt von dritter Seite. Eine vom Garagenbetreiber in Rechnung gestellte USt kann von der WG nicht als Vorsteuer abgezogen werden, da diese nicht Leistungsempfänger ist. Der Zuschuss der Gemeinde gilt als echte Subvention und unterliegt nicht der Umsatzsteuer. Continue reading Salzburger Steuerdialog 2015 – Sonstiges zur Umsatzsteuer

Erhöhung des Zuschusses zu den Künstler-Sozialversicherungsbeiträgen

Kunstschaffende, die nach dem Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz pflichtversichert sind, können für einen Teil der Sozialversicherungsbeiträge einen Zuschuss erhalten. Dieser Zuschuss wurde für das Kalenderjahr 2013 von EUR 1.350 auf EUR 1.722 angehoben. Continue reading Erhöhung des Zuschusses zu den Künstler-Sozialversicherungsbeiträgen

Auch Treuhänderleistungen sind gesellschaftsteuerpflichtig!

Der P GmbH wurden von einem Nichtgesellschafter im eigenen Namen, jedoch nicht auf eigene, sondern treuhändig auf Rechnung der Gesellschafterin der P GmbH, 3 Mio. EUR als einmaliger, nicht rückzahlbarer und unverzinslicher Zuschuss, gewährt. Das FA schrieb dafür Gesellschaftsteuer vor, gegen die mit der Begründung berufen wurde, dass Leistungen eines Treuhänders mangels zivilrechtlicher Gesellschafterstellung keiner Gesellschaftsteuer unterliegen. Der UFS hat dazu entschieden, dass der Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung – trotz des für das Kapitalverkehrssteuerrecht bestehenden Grundsatzes der Maßgeblichkeit des Zivil- bzw. Handelsrechtes – hier eine vom Zivilrecht abweichende wirtschaftliche Betrachtung gebietet und die Treuhänderleistung somit gesellschaftsteuerpflichtig war (UFS 15.1.2010, RV/2740-W/09).